Compliance. Markus Böttcher

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      Vgl. etwa § 25a Abs. 1 KWG, § 14 Abs. 1 und 2 GwG, § 33 WpHG.

       [40]

      Bürkle BB 2005, 566.

       [41]

      Bürkle BB 2005, 566, 568; Fleischer ZIP 2003, 1 spricht von einer Schrittmacherfunktion des Wirtschaftsaufsichtsrechts für das Gesellschaftsrecht.

       [42]

      Veil WM 2008, 1093, 1096.

       [43]

      Vgl. Hauschka/Moosmayer/Lösler § 1 Rn. 73 f.

       [44]

      Abrufbar unter www.sec.gov/about/laws/soa2002.pdf.

       [45]

      Dodd-Frank Wall Street Reform and Consumer Protection Act, in Kraft getreten am 21.7.2010, abrufbar unter www.sec.gov/about/laws/wallstreetreform-cpa.pdf.

       [46]

      „FCPA“, 15 U.S. C. §§ 78m, 78 dd; abrufbar unter www.justice.gov/criminal/fraud/fcpa/statutes/regulations.html; zur Interpretation durch die U.S. Behörden vgl. den „Resources Guide to the U.S. Foreign Corrupt Practices Act“ des U.S. Department of Justice und der U.S. Securities and Exchange Commisson, abrufbar unter www.justice.gov/criminal/fraud/fcpa/guide.pdf.

       [47]

      Vgl. bspw. KK OWiG/Rogall § 30 Rn. 281; Weber-Rey AG 2012, 365; jüngere Beiträge zusammenfassend Kindler wistra 2012, 60.

       [48]

      Vgl. dazu auch den Vorschlag von Sieber, durch Richtlinien für das Straf- und Bußgeldverfahren auch in Deutschland Anreize zur Installation von Compliance-Programmen zu setzen (Sieber FS Tiedemann, 2008, S. 449, 482).

       [49]

      In diese Richtung etwa Hauschka/Moosmayer/Lösler § 1 Rn. 77 ff.

       [50]

      Menzies Sarbanes-Oxley Act, 2006, S. 13 ff.

       [51]

      Bribery Act 2010 v. 8.4.2010, abrufbar unter www.legislation.gov.uk/ukpga/2010/23/contents.

       [52]

      Vgl. Section 12 Bribery Act 2010, der lediglich eine enge Verbindung („close connection“) zum Vereinigten Königreich erfordert.

       [53]

      Vgl. Section 7 Bribery Act 2010.

       [54]

      Kappel/Ehling BB 2011, 2115.

       [55]

      Section 9 Bribery Act 2010.

       [56]

      „The Bribery Act 2010 – Guidance about procedures which relevant commercial organisations can put in place to prevent persons associated with them from bribing“, abrufbar unter www.justice.gov.uk/legislation/bribery.

       [57]

      Hierzu ausführlich Deister/Geier/Dew CCZ 2011, 81.

       [58]

      Deister/Geier/Dew CCZ 2011, 81, 88 bezeichnen die Verhältnismäßigkeit/Angemessenheit (proportionality) als „Kernthema“ der Leitlinien.

       [59]

      Kappel/Junkers NZWiSt 2016, 382, 387.

      2. Kapitel Grundlagen für Compliance › A. Deutschland › II. Grundsätze ordnungsgemäßer Compliance

II. Grundsätze ordnungsgemäßer Compliance

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Die Ausführungen des vorausgegangenen Abschnitts haben zweierlei gezeigt: Erstens enthält das deutsche Recht in der Geschäftsleiterverantwortung und in den Vorschriften des Ordnungswidrigkeitenrechts allgemeine Quellen für eine Rechtspflicht zur Sicherstellung organisierter Rechtschaffenheit des Unternehmens im Geschäftsverkehr. Zweitens müssen diese allgemeinen Rechtsprinzipien anhand des Einzelfalles konkretisiert und in die Unternehmenspraxis umgesetzt werden. Dabei bieten vor allem die Erfahrungen in den USA, aber auch die Entwicklungen im Vereinigten Königreich reichhaltiges Anschauungsmaterial. Es stellt sich daher die Frage, ob sich mittlerweile eine gewisse Verkehrssitte oder „Best Practice“ herausgebildet hat, auf die ein Unternehmen zurückgreifen könnte und sollte, wenn es erstmalig eine Compliance-Organisation einrichtet oder seine bestehende Compliance-Organisation überprüft und fortentwickeln will. Wir meinen, dass diese Frage uneingeschränkt mit „Ja“ zu beantworten ist und wollen im Folgenden versuchen, wesentliche allgemeingültige Grundsätze ordnungsgemäßer Compliance, die im Ausgangspunkt für jedes Unternehmen bedeutsam sind, zusammenzustellen. Auch diese Grundsätze bedürfen selbstverständlich der weiteren Konkretisierung СКАЧАТЬ