Imperium USA. Daniele Ganser
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СКАЧАТЬ Instrument, um die Investitionen der Superreichen zu schützen. Krieg ist ein Geschäft, und durch den Verkauf von Kriegsmaterial können besonders hohe Renditen erzielt werden. Das primäre Ziel der Superreichen besteht darin, stets eine Rendite von 3 bis 10 Prozent oder mehr auf ihre Investitionen zu erzielen, egal welcher Schaden dabei für die Gesellschaft entsteht, erklärt Phillips. Die Superreichen investieren weltweit in alles, was die angestrebte Rendite bringt, darunter Agrarland, Erdöl, Immobilien, Informationstechnologie, Gentechnologie, Kriegsindustrie und Tabak.51

      Für ihre Investitionen nutzen die Superreichen Banken und Investitionsfirmen wie Black Rock, Barclays Bank, JPMorgan Chase und Goldman Sachs, welche den Superreichen helfen, ihren Reichtum zu vergrößern. Die Superreichen teilen den Glauben, dass der Kapitalismus nicht nur gut für sie selbst, sondern auch für die Entwicklung der ganzen Welt sei. Fehlentwicklungen wie Umweltzerstörung, Ausbeutung und Krieg werden zwar auch von den Superreichen registriert, spielen aber für die Investitionsentscheide nur eine sekundäre Rolle, weil primär die Rendite auf das eingesetzte Kapital zählt. »Diese Konzentration von Reichtum hat zu einer Krise der Menschheit geführt. Armut, Krieg, Hunger, Entfremdung, Medienpropaganda und Umweltzerstörung sind derart stark angestiegen, dass dadurch das Überleben der Spezies Mensch gefährdet wird«, warnt der Soziologe Phillips.52

      Immer mehr Menschen verstehen, dass es bei der imperialen Politik nie um Werte geht, sondern immer nur um Macht und wirtschaftliche Interessen. Dies trifft auch auf den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu. Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler hatte 2010 gewagt, dies offen auszusprechen. Auf dem Rückflug von einem Bundeswehr-Besuch in Afghanistan sagte er in einem Interview, ein Land wie Deutschland, »mit dieser Außenhandelsorientierung«, müsse wissen, dass »im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren«. Diese Aussage kostete ihn sein Amt. »Er sprach aus, was andere westliche Politiker täglich denken und praktizieren«, so der deutsche Journalist Jürgen Todenhöfer. Der Bundespräsident verstieß gegen das eiserne »Heuchelei-Gebot«, erklärt Todenhöfer, das seit langem Grundkonsens der westlichen Zivilisation ist: Stets an die eigenen Interessen denken, nie davon reden! Anstatt von »Interessen« und »Außenhandelsorientierung« hätte Köhler einfach von »Werten« sprechen müssen. Dann wäre er Bundespräsident geblieben, glaubt Todenhöfer. »Egal, ob Amerikaner oder Europäer, stets ging es ihnen um Macht, Märkte und Geld. Um ihren Wohlstand, ihre sozialen Errungenschaften, ihre Freiheit. Nie um die Freiheit der anderen.«53

      In den USA werben die Superreichen gut ausgebildete Menschen aus der oberen Mittelschicht an, die gegen Bezahlung die Interessen der Superreichen öffentlich vertreten und verteidigen. In modernen Gesellschaften finden sich diese Akteure in den Medien, Stiftungen, Think Tanks, Anwaltskanzleien, Beratungsfirmen und Lobbys. Die Armen können jedoch nicht in Politiker, Anwälte, Journalisten und Lobbys investieren. Es ist für diese Bevölkerungsgruppe nicht möglich, von ihrem Einkommen einen Teil abzuzweigen und damit Politik zu machen. »Es gibt keinen Zweifel daran«, kommentiert der Politologe Jeffrey Winters, »dass die reichsten US-Haushalte über enormen Reichtum verfügen, mit dem sie die Politik beinflussen können, während die meisten Amerikaner das nicht können.« Politik ist in den USA zu einem Privileg der Reichen geworden.54

       Es gibt 100 Millionen Arme in den USA

      Die Armen in den USA leben zwar im selben Staat wie die 300000 Superreichen, aber trotzdem in einer völlig anderen Welt. Durch die extrem hohen Rüstungsausgaben ist viel Geld aus zivilen Projekten abgeflossen, wo es weit sinnvoller eingesetzt werden könnte. »Die Überschuldung des Bundeshaushaltes, der Verfall der Städte, der Zusammenbruch des Sozialsystems, die hohe Analphabetenquote, die für europäische Verhältnisse unvorstellbar hohe Mordrate, die vielen Familien und Halbfamilien, die unterhalb der Armutsgrenze leben, die Zahl der in Gefängisanstalten einsitzenden Menschen sind das Spiegelbild dieser Entwicklung«, mahnt Andreas von Bülow, der in Deutschland als Bundesminister für Forschung und Technologie diente.55

      Die USA haben über 2 Millionen Gefängnisinsassen, mehr als jedes andere Land der Welt. Die Sorgen in der US-Unterschicht sind groß. In den meisten US-Bundesstaaten wird nach einem halben Jahr kein Arbeitslosengeld mehr bezahlt. Viele Langzeitarbeitslose leiden unter Armut. Um die Not der Unterschicht zu lindern, verteilt das US-Landwirtschaftsministerium Lebensmittelmarken, sogenannte Food Stamps. Menschen im arbeitsfähigen Alter zwischen 16 und 60 Jahren dürfen sich um Food Stamps bewerben, wenn sie sich um Arbeit bemühen, aber ihr Haushaltseinkommen trotzdem unterhalb der Armutsgrenze liegt. Die Gruppe der Menschen, die solche Food Stamps beziehen, ist erstaunlich groß. Im Jahr 2018 waren es 40 Millionen Menschen oder 12 Prozent der US-Bevölkerung.56

      Seit den 1960er Jahren ist die Anzahl der Menschen, die Lebensmittelmarken beziehen, stetig angewachsen, obschon viele Menschen aus Scham oder Unwissenheit keinen Antrag stellen. Wer weniger als 1000 Dollar pro Monat verdient und alleine lebt, darf einen Antrag stellen, ebenso ein Vierpersonenhaushalt, der weniger als 2000 Dollar pro Monat zur Verfügung hat. »Niemand muss hier verhungern, wir sind nicht Äthiopien«, erklärt Joel Berg, der Suppenküchen in New York koordiniert. »Aber die Situation ist dramatisch. Nur in der Großen Depression in den 30er Jahren ging es den Menschen in diesem Land dreckiger.«57

      Eine alleinstehende Person erhält maximal Food Stamps im Wert von 190 Dollar pro Monat auf eine spezielle Kreditkarte überwiesen, mit der sie in den dafür gekennzeichneten Läden in der Schlange anstehen kann, um die Food Stamps einzulösen. »Die Schlangen sind ein Symbol geworden für das neue, ärmere Amerika«, kommentiert Die Welt die soziale Misere. In den Speisekammern besteht nur die Wahl zwischen zwei verschiedenen Produkten, zwischen Apfel- oder Orangensaft etwa. Zigaretten und Alkohol kann man mit den Essensmarken nicht kaufen. Hanna Lupien, die in New York die Armen versorgt, sagt, die Situation sei dramatisch. Der Vorwurf, viele Bedürftige seien zu faul zum Arbeiten, stimme nicht, so Lupien. »Man trifft hier keine unwilligen Menschen, sondern Eltern, die ihre Kinder satt kriegen wollen. Wie oft habe ich schon den Satz gehört: Ich habe vier Tage nichts gegessen, weil ich alles meinen Kindern gegeben habe.«58

      Die Armut in den USA kann nicht mehr länger übersehen werden. Auch Nobelpreisträger Angus Deaton, der an der Universität Princeton Wirtschaftswissenschaften lehrte, kritisiert die große Kluft zwischen den Superreichen und der Unterschicht und fordert, dass die Lage der Schwächsten in den USA unbedingt verbessert werden müsse. »Es gibt Millionen von Amerikanern, deren Leiden auf Grund von materieller Armut und schlechter Gesundheit gleich groß oder schlimmer ist als das von Menschen in Afrika oder Asien«, beklagt Deaton. Die USA sollten daher ihr großes Problem mit der Armut nicht länger verstecken, sondern ihrer eigenen Unterschicht helfen, bevor sie sich in die Politik von anderen Ländern einmischen.59

      Die Kluft zwischen Arm und Reich zeigt sich auch beim Vermögen. Gemäß einer Studie der US-Notenbank FED aus dem Jahre 2017 haben 100 Millionen Menschen in den USA oder rund ein Drittel der Gesamtbevölkerung keine oder fast keine Ersparnisse. Diese Menschen können nicht für Notfall-Kosten von 400 Dollar aufkommen. Sie haben also zum Beispiel nicht genügend Geld, um ihr Auto reparieren zu lassen, wenn es kaputt geht, oder um einen größeren Schaden im Haus oder in der Wohnung zu beheben. Sie würden in einem Notfall von Freunden Geld ausleihen, einen Kredit aufnehmen oder etwas verkaufen, das sie besitzen, sagten die Befragten, von denen in etwa die Hälfte Food Stamps bezieht. Jeder Zweite aus dieser Gruppe, so stellte die FED-Studie fest, war nicht in der Lage, die Rechnungen des letzten Monats vollständig zu begleichen, und viele sagten, er oder sie habe im letzten Jahr notwendige medizinische Versorgung nicht in Anspruch genommen, da er oder sie sich diese nicht leisten konnte. Zudem hat von den arbeitenden Erwachsenen ein Viertel oder 60 Millionen Menschen »keinerlei Pension oder Ersparnisse für das Alter«, so fand die FED-Studie heraus. Die Angst vor Altersarmut ist daher bei den Betroffenen groß.60

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