Imperium USA. Daniele Ganser

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       Eisenhower warnt vor dem militärisch-industriellen Komplex

      Krieg ist ein Geschäft. Unter Militärausgaben versteht man alle Ausgaben, die anfallen, wenn ein Land bewaffnete Streitkräfte unterhält und Kriege führt. Dazu gehören Beschaffung und Unterhalt von Waffen wie Flugzeugträger, Panzer und Landminen. Von diesen Ausgaben profitiert die Rüstungsindustrie, weil sie die Produkte herstellt. Zu den Militärausgaben zählen auch die Aufwendungen für militärische Forschung und Entwicklung. Zudem die Ausgaben der Geheimdienste zur Überwachung fremder Militärs und zunehmend auch der eigenen Bevölkerung. Und natürlich zählen zu den Militärausgaben auch die Aufwendungen für Kriegsoperationen in fremden Ländern sowie das Trainieren und Ausrüsten von fremden Soldaten in Kriegsgebieten.

      Einen großen Teil der Militärausgaben betreffen die Personalkosten, also der Lohn und die Rente für das militärische Personal. Noch zur Zeit des Vietnamkriegs unterstanden in den USA alle Männer zwischen 18 und 25 Jahren der Wehrpflicht und mussten sich registrieren lassen. Viele junge Männer demonstrierten, weil sie nicht in den Vietnamkrieg wollten. Um diese Proteste zu schwächen, wurde 1973 in den USA die Wehrpflicht ausgesetzt und eine Berufsarmee auf freiwilliger Basis eingeführt. Ähnlich wie die Mitarbeiter von Ikea einen Vertrag mit dem Möbelhaus haben, sind US-Soldaten heute bezahlte Lohnarbeiter des Pentagons, was das Aufkommen von Protesten stark reduziert hat.

      Dwight Eisenhower, der im Zweiten Weltkrieg als General die US-Streitkräfte in Europa gegen Adolf Hitler angeführt hatte und 1953 als Präsident ins Weiße Haus einzog, kannte sowohl das Militär als auch die Politik und die Rüstungsindustrie aus erster Hand. Als Insider warnte er in seiner Abschiedsrede vor dem sogenannten »militärisch-industriellen Komplex«. Eisenhower meinte damit das enge Geflecht zwischen Rüstungsindustrie, Geheimdiensten, Pentagon, Lobbys, Medien und Politik. Die Rüstungsindustrie werde stets versuchen, die Politik zu beeinflussen, um Rüstungsaufträge zu erhalten und ihre Produkte abzusetzen. Auch die Mitarbeiter des Pentagons haben ein Interesse am Krieg, weil ohne Krieg sind sie ohne Arbeit. Doch seine Warnung wurde nicht gehört. »Jobs, jobs, jobs«, twitterte US-Präsident Donald Trump, als er 2017 in Saudi-Arabien ein umfangreiches Abkommen über Waffenlieferungen im Wert von rund 350 Milliarden Dollar unterzeichnet hatte. Und als die USA dem Emirat Katar im selben Jahr F-15-Kampfjets für 12 Milliarden Dollar verkauften, twitterte der katarische Botschafter in den USA begeistert, dies schaffe »60000 neue Jobs in 42 Bundesstaaten der USA.«¹⁶

      Die USA verfügen über »eine permanente Rüstungsindustrie von gewaltigen Größenordnungen«, warnte Eisenhower in seiner Abschiedsrede am 17. April 1961. »Diese Verbindung eines gewaltigen Militärapparates mit einer großen Rüstungsindustrie stellt eine neue Erfahrung in den USA dar«, betonte der abtretende Präsident und warnte, dass die Rüstungsindustrie einen dominanten Einfluss auf die Politik gewinnen könnte. »In den Gremien der Regierung müssen wir uns verwahren gegen die Inbesitznahme einer unbefugten Einmischung, ob angefragt oder nicht, durch den militärisch-industriellen Komplex. Das Potenzial für die katastrophale Zunahme deplatzierter Macht existiert und wird weiter bestehen bleiben«, so Eisenhower. Abrüstung in gegenseitigem Respekt und Vertrauen sei ein »immer noch gültiges Gebot«, so der frühere General. »Zusammen müssen wir lernen, wie wir Meinungsverschiedenheiten beilegen, nicht mit Waffen, sondern mit Verstand und in ehrlicher Absicht.«¹⁷

      Die Warnung war richtig, aber sie wurde ignoriert. Als Eisenhower Präsident war, lag das Pentagon-Budget bei 50 Milliarden Dollar pro Jahr. Das Pentagon-Budget stieg auch nach der Abschiedsrede von Eisenhower von Jahr zu Jahr. Die Verbindungen zwischen dem US-Militär und der US-Rüstungsindustrie wurden immer enger. Viele hochrangige US-Offiziere wechselten nach ihrer Pensionierung als Berater in die US-Rüstungsindustrie. Immer neue Kriege verlangten nach immer neuen Produkten. Am Ende des Vietnamkriegs, den die USA 1975 als Verlierer beendeten, lagen die US-Militärausgaben schon bei 100 Milliarden Dollar pro Jahr und hatten sich somit seit der Warnung von Eisenhower verdoppelt.

      Während der Präsidentschaft von Ronald Reagan überschritten die Militärausgaben vor der illegalen Invasion der kleinen Karibikinsel Grenada 1983 erstmals die Marke von 200 Milliarden Dollar pro Jahr. Damit hatte sich das Pentagon-Budget gegenüber der Zeit von Eisenhower vervierfacht. Und es wurde weiter kräftig erhöht. Schon 1986 erreichte es die schwindelerregende Höhe von 300 Milliarden Dollar pro Jahr, sechsmal mehr als zur Zeit von Eisenhower. Präsident Ronald Reagan erfüllte die kühnsten Träume der Rüstungsindustrie und stärkte dadurch den militärisch-industriellen Komplex. »Durch die amerikanische Weltmachtpolitik und ihren Rüstungbedarf wurde das Pentagon als Wirtschaftsfaktor erheblich aufgewertet«, erklärt der deutsche Politikwissenschaftler Hartmut Wasser. »Es ist nicht nur selbst Arbeitgeber, sondern auch Auftraggeber und Beschäftigungsgarant für die an der Rüstung beteiligten Unternehmen.«¹⁸