Mythos, Pathos und Ethos. Thomas Häring

Чтение книги онлайн.

      3,75 Jahre Süddeutscher Zeitdung

      Ende März 2002: Was für ein Drama! Großes Theater im Bundesrat. Abgestimmt werden sollte über das neue Zuwanderungsgesetz, das Rot-Grün durchsetzen, die Union aus CDU/CSU jedoch verhindern wollte. Hinter den Kulissen wurde fleißig Stimmung gemacht und manipuliert, am Ende lief es auf ein Duell zwischen Bundeskanzler Bernhard Schräder (SPD) und seinem Herausforderer, dem bayerischen Ministerpräsidenten Egmont Sträuber (CSU) hinaus. Es wurde mit harten Bandagen gekämpft und irgendwie mauschelten sich die Sozialdemokraten ins Ziel, indem sie das unterschiedliche Votum des Landes Brandenburg, in dem eine SPD/CDU-Koalition regierte, durch das Votum des Ministerpräsidenten Stolpe (SPD) aufheben ließen. Handelte es sich dabei um einen Pyrrhussieg der Roten oder doch eher um einen taktisch genialen Schachzug?

      Die Unions-Ministerpräsidenten jedenfalls empörten sich lebhaft, doch als wenige Tage später herauskam, daß es sich dabei um ein Schauspiel gehandelt hatte, wuchs die Empörung der Bevölkerung, welche ihren Staatsschauspielern fortan noch weniger glauben wollte als zuvor. Ja, der ach so erhabene Bundesrat war zweifellos für parteitaktische Spielchen mißbraucht worden, aber irgendwie konnte man das auch nachvollziehen, denn gut fünfeinhalb Monate später sollte die Bundestagswahl stattfinden, in der es mal wieder für alle Parteien um alles ging.

      20. Juli 2002: Es war vollbracht, ein weiterer Widerstandskämpfer hatte aufgeben müssen. Bundesverteidigungsminister Alf Paarping von der SPD war von seinem Chef, Bundeskanzler Schräder, gefeuert worden und fast alle atmeten erleichtert auf. Schließlich hatte sich der ehemalige SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende in den vergangenen Jahren immer unbeliebter und unmöglicher gemacht gehabt. Auf so einen Ballast im anstehenden Bundestagswahlkampf konnte und wollte man gerne verzichten. Außerdem erinnerte man sich auch noch schaudernd an die vergeigte Bundestagswahl 1994, in der Paarping als Kanzlerkandidat für die Sozialdemokraten angetreten und deutlich hinter allen Erwartungen zurückgeblieben war. Nein, der Alf wagte an jenem 20.Juli 2002 kein Attentat auf Kanzler Schräder, er plante auch keinen Putsch, doch sein Widerstand war endlich gebrochen, denn ohne ihn würde es seine Partei in Zukunft höchstwahrscheinlich leichter haben, seine Badefotos mit seiner damaligen neuen Flamme, einer Gräfin, waren allen in der Partei noch nur zu gut in Erinnerung. 65 Tage vor der Wahl war so ein Rausschmiß eines Ministers durchaus gewagt, doch im Grunde hatte die SPD nicht mehr viel zu verlieren, deswegen ging sie das Risiko ein.

      Anfang September 2002: Für die PDS wurde es immer enger. Wegen der Bonusmeilen-Affäre war ihr Aushängeschild Igor Fysi als Berliner Wirtschaftssenator zurückgetreten und nun war der Einzug ins Parlament in Gefahr. Dank Flut und drohendem Irak-Krieg, wegen denen Schräder immer mehr Ostdeutsche auf seine Seite zog, drohte der PDS der parlamentarische Garaus. Man hoffte, drei Direktmandate zu erringen, um dadurch den Wiedereinzug in den Bundestag zu schaffen, doch das war mehr als ungewiß. Das Hauptproblem für die Partei war und blieb Westdeutschland, denn dort erreichte man als "Regionalpartei Ost" höchstens ein bis zwei Prozent der Wählerstimmen. Früher hatte immer der dunkelrot wählende Osten das Ganze gerettet, doch dieses Mal sah es da auch nicht so gut aus. Schließlich wollten viele Ostdeutsche Egmont Sträuber als deutschen Bundeskanzler unbedingt verhindern, weshalb sie lieber die SPD als die PDS zu wählen beabsichtigten.

      Hinzu kam, daß die Parteispitze und Fraktionsführung ziemlich blaß und unscheinbar rüberkamen, was die eigenen Erfolgsaussichten nicht unbedingt verstärkte. Sollte die PDS erstmals seit der Wende außen vor bleiben?

      22.09.2002: Der Wahlabend gehörte zu den spannendsten überhaupt und wurde dank unfähiger Meinungsforscher noch viel aufregender als ohnehin. In der ARD wurde Egmont Sträuber bereits recht bald als Wahlsieger und künftiger Bundeskanzler präsentiert, im ZDF sah es eher nach einem Unentschieden oder leichten Vorteilen für Rot-Grün aus. Am Ende lag die SPD ganz knapp vor CDU/CSU, doch die Grünen hatten die FDP über einen Prozentpunkt distanziert, so daß es für Rot-Grün reichen würde, da es die PDS mit vier Prozent und zwei Direktmandaten als Partei nicht ins Parlament geschafft hatte, nur ihre beiden Direktkandidatinnen würden in den Bundestag einziehen.

      Bernhard Schräder und seine SPD waren hochzufrieden. Zwar hatten sie etliche Prozentpunkte verloren und waren nur gerade so stärkste Partei geblieben, doch da sie in den Monaten vor der Wahl in den Meinungsumfragen weitaus schlechter dagestanden waren, konnten sie mit dem Wahlergebnis gut leben.

      Ganz anders sah es bei der Union aus. Sie hatte zwar über drei Prozent an Wählerstimmen dazu gewonnen, aber dennoch keines ihrer drei Wahlziele erreicht.

      Die Grünen freuten sich über einen beachtlichen Zuwachs, die FDP hatte ebenfalls zugelegt, allerdings viel mehr erhofft gehabt und war deswegen sehr enttäuscht.

      Wieder einmal begann nach der Wahl das große Stühlerücken, die Herren Nerz (CDU) und Böllermann (FDP) verabschiedeten sich vorerst aus dem Rampenlicht und in den Parteien wurde das Wahlergebnis gründlich studiert sowie analysiert.

      Gerade so hatte die rot-grüne Koalition ihren Kopf aus der Schlinge gezogen, man verfügte also noch über ausreichend Unterstützung im deutschen Volk, auch wenn man insgesamt betrachtet durchaus Stimmen verloren hatte.

      Es gab einige Beobachter, die an jenem Wahlabend prophezeiten, das rot-grüne Bündnis würde keine vier Jahre durchhalten; da war zweifellos oft auch nur der Wunsch der Vater des Gedankens, doch im Nachhinein kann man konstatieren, daß die Propheten Recht behalten sollten, wenn auch erst im Jahre 2005.

      In diesem Zusammenhang möchte ich die Gelegenheit nutzen und einige Querverweise anstellen, denn genau elf Jahre später, nämlich am 22.09.2013, fand bekanntlich wiederum eine Bundestagswahl statt. Verglichen mit der von 2002 legte die Union noch mal zu, die SPD hatte dramatisch verloren, die Grünen landeten fast beim selben Ergebnis, die FDP deutlich darunter und die Linke (ehemals PDS) gewaltig drüber. Zugegeben, man sollte nicht einfach zwei Bundestagswahlen, die dazwischenlagen, einfach überspringen, aber manchmal macht das durchaus Sinn und bietet erstaunliche Erkenntnisse. Der Fall der FDP zum Beispiel war nämlich bekanntlich viel tiefer, da sie ja nicht von 7,4 % sondern von 14,6 % auf 4,8 Prozent der Wählerstimmen herabgestürzt kam. Für die Grünen waren die 8,4 % auch nur deshalb ein Drama, weil sie von 10,7 % gekommen waren und sich wegen der tollen Werte in den Meinungsumfragen 2011 viel mehr ausgerechnet hatten. Egal, das nur am Rande, damit man mal sehen kann, wie relativ doch alles ist. Am besten erkennt man das natürlich an der SPD, denn die hat im Vergleich zu 2009 2,7 % Wählerstimmen dazu gewonnen und war deshalb gar nicht so traurig.

      Wasserstandsmeldung vom 26.09.2013: Sowohl die SPD als auch die Grünen zieren sich immer noch und haben nicht recht Lust darauf, in eine Koalition mit dem Wahlsieger CDU/CSU zu gehen. Die FDP hofft verständlicherweise auf Neuwahlen, aber den Gefallen wird den Liberalen wohl niemand tun, denn nicht alle sind traurig darüber, daß die Partei der Besserverdienenden aus dem Bundestag geflogen ist.

      Anfang Oktober 2002: Nach der Wahl war bekanntlich immer auch vor der Wahl und so saßen die Parteien sowie ihre jeweiligen Spitzenkandidaten bereits mit ihren Hufen scharrend in den Startlöchern. In Hessen und Niedersachsen wurde Anfang Februar 2003 ein neuer Landtag gewählt und so hoffte die SPD auf die Rückkehr an die Macht in Wiesbaden, wohingegen СКАЧАТЬ