Soldatengesetz. Stefan Sohm

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СКАЧАТЬ vom Inland wesentlich abweichende Verhältnisse bei einer Verwendung im Sinne des Absatzes 1 zurückzuführen sind oder wenn eine gesundheitliche Schädigung bei dienstlicher Verwendung im Ausland auf einen Unfall oder eine Erkrankung im Zusammenhang mit einer Verschleppung oder einer Gefangenschaft zurückzuführen ist oder darauf beruht, dass der Soldat aus sonstigen mit dem Dienst zusammenhängenden Gründen dem Einflussbereich des Dienstherrn entzogen ist.

      (2a) ¹Das Bundesministerium der Verteidigung bestimmt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales unter Beachtung des Stands der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft durch Rechtsverordnung, unter welchen Voraussetzungen vermutet wird, dass ein Posttraumatische Belastungsstörung oder eine andere in der Rechtsverordnung zu bezeichnende psychische Störung durch einen Einsatzunfall verursacht worden ist. ²Es kann bestimmen, dass die Verursachung durch einen Einsatzunfall nur dann vermutet wird, wenn der Soldat an einem Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland teilgenommen hat und dabei von einem bewaffneten Konflikt betroffen war oder an einem solchen Konflikt teilgenommen hat.

      (3) bis (6) ...

      Kommentierung

      I.Allgemeines1 – 8

       1.Zweck der Vorschrift1, 2

       2.Entstehung und Änderungen der Vorschrift3 – 6

       3.Bezüge zum Beamtenrecht bzw. zu sonstigen rechtl. Vorschriften; ergänzende Dienstvorschriften7, 8

      II.Erläuterungen im Einzelnen9 – 124

       1.Absatz 19 – 111

       a)Eignung, Befähigung, Leistung9 – 25

       b)Lebensalter als Eignungskriterium?26 – 37

       aa)Berücksichtigung des Lebensalters bei Einstellungen in Form von Höchstaltersgrenzen27 – 30

       bb)Berücksichtigung des Lebensalters bei Einstellungen/Übernahmen durch Jahrgangsbezug31, 32

       cc)Berücksichtigung des Lebensalters bei Beendigung des Dienstverhältnisses33, 34

       dd)Sonstige Fälle der Berücksichtigung des Lebensalters35 – 37

       c)Im Rahmen des Leistungsgrundsatzes unbeachtliche Kriterien38 – 51

       aa)Geschlecht40 – 42

       bb)Sexuelle Identität43

       cc)Abstammung44

       dd)Rasse45

       ee)Glauben, Weltanschauung und religiöse Anschauungen46

       ff)Politische Anschauungen47

       gg)Heimat48

       hh)Ethnische oder sonstige Herkunft49 – 51

       d)Dienstl. Beurteilungen52 – 73

       aa)Zuständigkeit zur Beurteilung; wichtige Schritte bei der Erstellung der Beurteilung57, 58

       bb)Rechtsschutz gegen dienstliche Beurteilungen59 – 62

       cc)Einzelfragen zu dienstlichen Beurteilungen63 – 73

       e)Bestenauslese bei Ernennungen und Verwendungen74 – 111

       aa)Ernennung und Verwendung74 – 81

       bb)Versetzung, Kommandierung, Dienstpostenwechsel82 – 92

       cc)Bestenauslese93 – 106

       dd)Vom Dienst freigestellte oder entlastete Soldaten107 – 111

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