Das Netz ist politisch – Teil I. Adrienne Fichter
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Название: Das Netz ist politisch – Teil I
Автор: Adrienne Fichter
Издательство: Автор
Жанр: Зарубежная публицистика
isbn: 9783038053460
isbn:
Altes Land, junge Nation
Die isländische Politik ist nun noch unübersichtlicher geworden. Im Althing sitzen nicht mehr wie früher sechs, sondern neun Parteien. Regierungsbildungen sind fast unmöglich. Die Piratinnen, die in dem Chaos nach der Finanzkrise den etablierten Parteien Wähler abgejagt hatten, verschwanden wieder in der Versenkung. Heute haben sie nur noch sechs Abgeordnete.
Die Demokratie-Aktivistinnen sind müde geworden. Doch sie bleiben optimistisch. Island ist ein altes Land, aber eine junge Nation, sagen sie. Und diese Nation wird zu ihren Ursprüngen zurückfinden.
Denn eigentlich ist Island auch eine der ältesten Demokratien der Welt.[23] Bereits im Jahr 930 haben damals noch freie Siedler und Bauern sich im südwestlichen Þingvellir getroffen und sich gemeinsame Gesetze gegeben.
Auch der gut gelaunte Politikunternehmer Bjarnason, dessen Partizipationssoftware «Better Reykjavik»[24] von über 70’000 Einwohnern der Hauptstadt monatlich für alle möglichen Stadtbelange genutzt wird, ist zuversichtlich. Er profitierte von der Aufbruchstimmung vor acht Jahren und hat aus der digitalen Demokratie Islands ein Geschäftsmodell gemacht. «Unser Wahlsystem stammt aus einer Zeit, als man noch mit dem Pferd zum nächsten Wahllokal galoppieren musste. Diese Zeit ist abgelaufen», sagt er.
Revival ist möglich
Selbst die Konservativen schlagen versöhnliche Töne an. «Wir wollen unsere eigene Verfassung, aber sie soll nicht komplett umgeschrieben werden», sagt der konservative Abgeordnete Birgir Ármannsson. Anders als die Demokratie-Aktivistinnen etwa behaupten, sei das neue «Verfassungskomitee» alles andere als untätig gewesen.
Man habe einen «tragbaren Kompromiss» ausformuliert zur Frage der Referenden, der natürlichen Ressourcen und des Umweltschutzes. Also zu allen «heissen Eisen».
Auch die neue grüne Regierungschefin spricht sich stark für ein Revival aus. Katrín Jakobsdóttir, die mit der Unabhängigkeitspartei eine Koalition eingegangen ist, hat festgehalten, dass sie sich noch in dieser Legislatur für eine neue Verfassung[25] einsetzen werde.
Wieder eine Frau, wieder eine Linke, wieder eine Reformerin. Smári McCarthy hat Hoffnung. «Es zeigt sich, dass die Frauen in Island bei Demokratiefragen einfach die bessere Politik machen.»
Möge Glámur ihr wohlgesinnt sein.
1 <https://www.republik.ch/2018/09/05/warum-island-keine-eigene-verfassung-hat-eine-nordische-saga> ↵
2 <https://de.wikipedia.org/wiki/Grettir_der_Starke> ↵
3 <https://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Mehr-Punk-weniger-Hoelle-/story/25977893> ↵
4 <https://en.wikipedia.org/wiki/2009_Icelandic_financial_crisis_protests>[footnote]-Revolution, so nennen es die Isländer. Der Entrüstungssturm fegt die Unabhängigkeitspartei weg. Die linken Parteien kommen an die Macht. Mit gewaltiger Mehrheit. Für die neu gewählte sozialdemokratische Premierministerin Jóhanna Sigurðardóttir[footnote]<https://en.wikipedia.org/wiki/J%C3%B3hanna_Sigur%C3%B0ard%C3%B3ttir> ↵
5 <https://www.populationpyramid.net/de/island/1950/> ↵
6 <https://politik-digital.de/news/kommando-zurueck-islands-demokratie-experiment-ist-gescheitert-128542/> ↵
7 <http://stjornlagarad.is/english/> ↵
8 <http://translate.google.com/translate?js=n&prev=_t&hl=en&ie=UTF-8&layout=2&eotf=1&sl=is&tl=en&u=http%3A%2F%2Fstjornlagarad.is%2Fstarfid%2Fafangaskjal> ↵
9 <https://www.golem.de/1106/84139.html> ↵
10 <https://www.theguardian.com/world/2011/jun/09/iceland-crowdsourcing-constitution-facebook> ↵
11 <https://rendezvous.blogs.nytimes.com/2012/10/24/crowdsourcing-icelands-constitution/> ↵
12 <https://www.sueddeutsche.de/politik/basisdemokratie-island-gibt-sich-eine-neue-verfassung-1.1352840> ↵
13 <http://www.democraticaudit.com/2014/02/02/crowdsourcing-a-british-constitution-lessons-from-iceland/> ↵
14 <https://constitutional-change.com/why-the-making-of-a-crowd-sourced-constitution-in-iceland-failed/> ↵
15 <http://www.democraticaudit.com/2014/02/02/crowdsourcing-a-british-constitution-lessons-from-iceland/> ↵
16 <https://politik-digital.de/news/kommando-zurueck-islands-demokratie-experiment-ist-gescheitert-128542/> ↵
17 <http://www.democraticaudit.com/2014/02/02/crowdsourcing-a-british-constitution-lessons-from-iceland/> ↵
18 <http://www.democraticaudit.com/2014/02/02/crowdsourcing-a-british-constitution-lessons-from-iceland/> ↵
19 <https://politik-digital.de/news/kommando-zurueck-islands-demokratie-experiment-ist-gescheitert-128542/> ↵
20 <https://www.zeit.de/politik/ausland/2010-03/island-referendum-schulden> ↵
21 <https://panamapapers.sueddeutsche.de/articles/56effdd72f17ab0f205e6387/> ↵
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