Handbuch Medizinrecht. Thomas Vollmöller

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      Die Einführung der Gewerbefreiheit erfolgte auf Petition der „Berliner medizinischen Gesellschaft“, obwohl die Reichsregierung selbst im Jahr 1868 die Ausübung der Heilkunde aus der Gewerbeordnung ausschließen wollte, Jost 47. Das Argument: Der Patient selbst müsse die Entscheidung treffen, wem er sich anvertrauen wolle, Groß 59. Vermutet wird allerdings auch, dass mit der „Kurierfreiheit“ die „Fessel“ der Behandlungspflicht angeschüttelt werden sollte, Groß 63.

       [372]

      Ritter/Korn 27, 28.

       [373]

      Meyer 276.

       [374]

      Groß/Groß/Groß Die Musterberufsordnung für Zahnärzte und Zahnärztinnen in ethischer Sicht, 45, 46.

       [375]

      Groß 96.

       [376]

      Gesetz betreffend die Rechtsverhältnisse des Sanitätspersonals v. 10.10.1906.

       [377]

      16.12.1912.

       [378]

      23.3.1915, DZW 1915, 337.

       [379]

      Groß 126.

       [380]

      Groß 132.

       [381]

      Groß 180 ff., Maretzky/Venter 32 f., 52–54.

       [382]

      Meyer 286 m.w.N.

       [383]

      Groß/Groß/Groß Die Musterberufsordnung für Zahnärzte und Zahnärztinnen in ethischer Sicht, 47; Zahnärztliche Mitteilungen 14 (1923), 252 f.

       [384]

      Zahnärztliche Mitteilungen 15 (1924), 357 ff.

       [385]

      Taupitz 459.

       [386]

      Groß/Groß/Groß Die Musterberufsordnung für Zahnärzte und Zahnärztinnen in ethischer Sicht, 49.

       [387]

      Urt. v. 20.3.1916.

       [388]

      BGH 3 StR 385/04, NJW 2005, 3732.

       [389]

      Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Zahnmedizin an den Universitäten in Deutschland, Drucks. 6436-05, 2005.

       [390]

      Approbationsordnung für Zahnärzte (ZÄprO), BGBl. Teil III, Gliederungsnummer 2123-2, zul. geänd. d. Art. 11 d. G. v. 15.8.2019 (BGBl. I, 1307), Verordnung zur Neuregelung der zahnärztlichen Ausbildung v. 8.7.2019, BGBl., 933, siehe auch: Knüpper GesR, 2019/613–618.

       [391]

      Musterberufsordnung der BZÄK, Stand 11.11.2017, siehe auch Kommentar zur MBO-Z, 2015.

       [392]

      Bereits 1907 hat das Reichsgericht festgestellt, dass die Ausübung der Heilkunde „ihrem inneren und eigentlichen Wesen nach kein gewerbliches Unternehmen“ ist, Urt. v. 11.6.1907, Band 66, 145. Dies gilt auch für die Zahnheilkunde, Urt. v. 18.6.1907, 16.10.1908, 4.10.1909 und 12.1.1911, Band 75, 120. In einigen Bundesstaaten (Hamburg, Elsass-Lothringen) wurden auch approbierte Zahnärzte dennoch als Gewerbetreibende behandelt, Ritter/Korn 8.

       [393]

      Die Anregung, Zahnärzte zu verpflichten, sich mit den perioralen Zeichen eines Kindesmissbrauchs vertraut zu machen und verdächtige Fälle den zuständigen Behörden zu melden (angelehnt an eine ältere Fassung der Principles of Ethics der American Dental Association, jetzt 3.e abuse and neglect) wurde nicht aufgenommen.

       [394]

      Groß/Karrenberg Zahnheilkunde und Ethik in Deutschland – Probleme und Perspektiven, 30.

       [395]

      Groß/Groß/Groß Die Musterberufsordnung für Zahnärzte und Zahnärztinnen in ethischer Sicht, 41.

       [396]

      KG Berlin Urt. v. 4.6.2009 – 20 U 49/07.

       [397]

      Ratzel/Lippert § 31 Rn. 2.

       [398]

      OLG München Urt. v. 13.3.2008 – 6 U 1623/07; LG München Urt. v. 15.11.2006 – 1 HKO 7890/06, n.rkr.

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