Das Jahrhundert des Populismus. Pierre Rosanvallon

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СКАЧАТЬ macht, im übertragenen Sinne des Wortes, der ihm Form und Aussehen gibt. Die zunehmende Personalisierung des politischen Lebens ist zwar ein universelles Faktum, das mit der von der Exekutive errungenen Vormachtstellung zusammenhängt (während die Legislative stets eine plurale Körperschaft ist), doch gibt es in der Figur der organischen Führungsfigur etwas spezifisch Populistisches.

In dieser Hinsicht sind die unverhohlenen Äußerungen eines Jean-Luc Mélenchon aufschlussreich, der seinen Gegnern ins Gesicht sagte: »Ich gehöre zum Volk. Ich bin niemals mehr gewesen und will es auch nicht sein; ich verachte jeden, der das Bestreben hat, mehr zu sein.«¹³ Eines Mélenchon, der 2017 beim Besuch des Forum Romanum ausgerufen hatte: »Cäsar stand dem Volk nahe. Es waren die Patrizier, die Feinde des Volkes, die ihn ermordeten. Das Interessante ist, Cäsar als eine volkstümliche Gestalt zu sehen.«¹⁴ Eines Mélenchon, der feststellte, dass Politik mehr denn je impliziere, »einen kollektiven Affekt zu erzeugen«, aber gleichzeitig der Ansicht war, dieser müsse »abgebaut werden, um rationale Optionen zu verankern«. Eines Mélenchon, der die Personalisierung der Macht ehrlich für »unerträglich« hält, sich aber gleichzeitig wünscht, »den tribunizischen Weg weiterzugehen«. Eines Mélenchon, der nachdenklich und zugleich entschlossen ist, die Kleider jenes Homme-peuple zu tragen, mit denen er den Populismus betreten hat. Auf die Frage, wie er denn meine, dass die einfachen Leute ihm folgen könnten, antwortete er: »Sie können sich mit mir identifizieren […]. Die Leute, denen ich auf der Straße, im Bus, in der Metro begegne, spüren instinktiv, wer ›mit ihnen‹ ist.«¹⁵ Eine solche Auffassung der Repräsentation als Verkörperung ist allgegenwärtig in der populistischen Galaxie. Selbst ein Donald Trump hatte in seiner Antrittsrede als Präsidentschaftskandidat vor dem republikanischen Konvent nicht vor den Worten zurückgeschreckt: »Ich bin eure Stimme.«¹⁶ Die Vornahme einer solchen Identifikation ist selbst schon ein Programm. Jenseits der Formulierung von Reformvorschlägen ist somit das Besondere populistischer Politik die Gründung auf ein fleischgewordenes Wort, dem eine sozusagen existenzielle Dimension innewohnt. Es wendet sich an die Affekte ebenso wie an den Verstand, wir werden auf diesen zentralen Punkt zurückkommen.

      1Bezeichnenderweise sagt Jean-Luc Mélenchon über La France insoumise: »Wir wollen keine Partei sein. Die Partei ist das Werkzeug der Klasse. Die Bewegung ist die organisierte Form des Volkes«, Le 1 Hebdo, Nr. 174, 18. Oktober 2017.

      2Vergleiche dazu mein Werk Le Peuple introuvable. Histoire de la représentation démocratique en France.

      3Siehe Jorge Eliécer Gaitán, Escritos politicos.

      4Rede vom 1. Mai 1974, in Juan Domingo Perón, El modelo argentino, Gualeguaychú 2011, S.11.

      5Rede vom 12. Juli 2012. Wortwörtlich wiederholt am 9. und 24. September 2012.

      6Erwähnt sei, dass der Subcommandante Marcos das permanente Tragen einer Sturmhaube seit seiner Flucht nach Chiapas (Mexiko) in diesem Sinne rechtfertigte: Als man ihn fragte, wer sich hinter der Maske verberge, antwortete er: »Wenn du wissen willst, wer Marcos ist, nimm einen Spiegel, das Gesicht, das du darin siehst, ist das von Marcos. Denn Marcos bist du, Frau, bist du, Mann; bist du, Indigener, Bauer, Soldat, Student … Wir alle sind Marcos, ein ganzes aufständisches Volk« (zitiert bei Ignacio Ramonet, Marcos, la dignité rebelle. Conversations avec le sous-commandant Marcos; Hervorhebung von mir).

      7Hugo Chávez, Seis discursos del Presidente constitucional de Venezuela, S.47.

      8Ernesto Laclau, »Logiques de construction politique et identités populaires«, S.153.

      9Ebd., S.156.

      10Chantal Mouffe/Iñigo Errejón, Construire un peuple. Pour une radicalisation de la démocratie, S.169.

      11Hinsichtlich der Einführung des Führers in ein linkspolitisches Denken kann man sich auf das Werk von Jean-Claude Monod, Qu’est-ce qu’un chef en démocratie? Politiques du charisme, beziehen. Siehe auch das Nachwort zur Neuauflage in der Sammlung »Point« von 2017.

      12Die Leser*innen, die diesen Begriff vertiefen möchten, können sich auf die Theorie des Organs im deutschen Staatsrecht Ende des 19. Jahrhunderts beziehen, bzw. die entsprechenden Ausführungen bei Raymond Carré de Malberg in seiner meisterlichen Contribution à la théorie générale de l’État. Im Populismus liegt somit eine implizite Übertragung dieser Theorie des Organs auf die Figur des Führers vor (während Carré de Malberg das Parlament zum Organ einer an sich nicht repräsentierbaren Nation machte).

      13Robespierre-Zitat von Jean-Luc Mélenchon in seinem Buch L’Ère du peuple, S.31.

      14Wiedergegeben in Lilian Alemagna und Stéphane Alliès, Melenchon à la conquête du peuple, S.410. Die folgenden Zitate sind demselben Werk entnommen.

      15Interview in Le 1 Hebdo, Nr. 174, 18. Oktober 2017. Man könnte auch erwähnen, dass er, während der turbulenten Haussuchung in den Räumlichkeiten von La France insoumise am 16. Oktober 2018, nicht vor der Behauptung zurückschreckte: »Die Republik bin ich«, »Meine Person ist heilig« oder: »Ich bin mehr als Jean-Luc Mélenchon, ich bin 7 Millionen Personen« (wiedergegeben in: Le Monde, 19. Oktober 2018).

      16Rede vom 22. Juli 2016.

       4Eine Wirtschaftspolitik und -philosophie: der Nationalprotektionismus

Die Geschichte moderner Wirtschaften folgte einem langfristigen Trend: dem zur Ausdehnung des Handelsverkehrs auf inländischer wie auf internationaler Ebene. Die zunehmende Spezialisierung von Produktionstätigkeiten und die Kostenvorteile durch Massenproduktion begünstigten also die Ablösung der Wirtschaften von einem bestimmten Territorium und die Bildung eines Weltmarktes. Doch wurden die von dieser Tendenz in Richtung Freihandel erwarteten Vorteile immer wieder hinterfragt. Schon zu Beginn des 19. Jahrhunderts wurde der Optimismus eines Adam Smith oder David Ricardo wegen der Abstraktheit der ihm zugrunde liegenden Vorstellung vom Wohlstand der Nationen kritisiert. In Frankreich, Deutschland und den Vereinigten Staaten stießen deshalb Appelle zur Einführung eines gezielten Protektionismus bei den Regierungen auf offene Ohren, und zwar aus sozialen und politischen ebenso wie aus wirtschaftlichen Gründen. »In Sachen Industrie sind wir Bewahrer und Beschützer«, sagte beispielsweise ein Guizot, führender Vertreter des politischen Liberalismus im Frankreich dieser Tage.¹ Er fürchtete in der Tat, dass der Freihandel, wie er sich ausdrückte, »Unruhe in die bestehende Ordnung bringt«, und verteidigte deshalb, mit seinen Freunden, die »nationale Arbeit« gegen die »kosmopolitische Konkurrenz«. In Deutschland veröffentlichte СКАЧАТЬ