Geschichte der deutschen Entwicklungspolitik. Michael Bohnet

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СКАЧАТЬ und regionalen Einstiegsmöglichkeiten sowie Projektansätze für die deutsche Entwicklungshilfe abgeleitet, wobei die Maßnahmen anderer Geber berücksichtigt wurden. Ich habe damals noch als Mitarbeiter des ifo-instituts für Wirtschaftsforschung, München, zusammen mit Mitarbeitern aus dem BMZ die Länderhilfeprogramme für Tansania, Kenia und Marokko erarbeitet.

      Unter EpplerEppler, Erhard wurden sechs Schwerpunktbereiche für die Entwicklungspolitik festgelegt:

       Bekämpfung der Arbeitslosigkeit,

       Förderung eines arbeits und umweltorientierten Bildungssystems,

       Strukturveränderungen im ländlichen Raum,

       Ausweitung und Diversifizierung des gewerblichen Sektors,

       Stärkung der Planungs und Organisationsfähigkeit der Länder und

       unmittelbare Hilfe zur Verbesserung der Lebensbedingungen.16

      Dem UmweltschutzUmweltschutz sollte im Sinne der Grundauffassung EpplersEppler, Erhard ein wichtiger Platz eingeräumt werden.17 In der Fortschreibung der entwicklungspolitischen Konzeption der Bundesrepublik Deutschland vom 11. Juli 1973 wurde formuliert: „Die Bundesregierung wird die Entwicklungsländer durch ihre Entwicklungshilfe unterstützen, die Umweltbedingungen für ihre Bevölkerung zu verbessern und Umweltschäden möglichst zu vermeiden. Im Zusammenhang mit entsprechenden Bemühungen auf internationaler Ebene wird die Bundesregierung bei der Planung und Durchführung ihrer Hilfsmaßnahmen auf die Folgen für die Umweltbedingungen in den Entwicklungsländern achten.“18

      Für eine erfolgreiche Entwicklungspolitik war es unerlässlich, den Einsatz der verschiedenen Instrumente der Hilfe zu koordinieren. In der deutschen Entwicklungspolitik galt es daher, den Verbundgedanken durchzusetzen.19 Dies zeigte sich zunächst im Bestreben, mehrere Instrumente in größeren Vorhaben desselben Sektors konzentriert einzusetzen. So wurde die Kapitalhilfe oft ergänzt durch Entsendung von Fachpersonal im Rahmen der Technischen Hilfe, z.B. Straßen und Straßenbaumeistereien, Häfen/Eisenbahnen und Betriebspersonal, Verarbeitungsbetriebe und Management etc. Zu diesen VerbundprojekteVerbundprojekten traten bald auch Vorhaben, die mehrere Sektoren umfassten. Hier sind die Dorfentwicklungsprojekte, aber auch die Kopplung von Landwirtschaftsprojekten mit Verarbeitungsbetrieben zu nennen. Besonders stark trat der intersektorale Aspekt in Erscheinung, wenn im Rahmen eines länderbezogenen Hilfeprogramms eine bestimmte Region gefördert werden sollte, denn die Verbesserung der Lebensbedingungen in den Regionen setzte in der Regel aufeinander abgestimmte Maßnahmen in verschiedenen Sektoren voraus. Die Bundesregierung förderte mehrere solcher regionaler Entwicklungsvorhabenregionale Entwicklungsvorhaben (z.B. Paktia in Afghanistan und Salima in Malawi). In ihnen wurden in Analogie zu den Verbundmaßnahmen der Dorfentwicklung ganze Regionen gefördert.20 Im Rahmen dieses Ansatzes sollte auch das Instrument der ProgrammfinanzierungProgrammfinanzierung eingesetzt werden. Programmfinanzierung wurde definiert als die Bereitstellung von Mitteln zur vollen und teilweisen Finanzierung geprüfter Sektoral und Regionalpläne.21 Es wurde aber ausdrücklich festgeschrieben, dass Programmfinanzierung keine Budgethilfe sei. Im Hinblick auf die Beschäftigungswirkungen in Entwicklungsländern konnten sowohl Devisenkosten als auch Kosten, die in Landeswährung anfielen, von der Bundesrepublik finanziert werden.22

      In der Amtzeit EpplersEppler, Erhard wurden die Entwicklungshilfemaßnahmen durch die Auseinandersetzung zwischen Indien und Pakistan sowie durch das Auseinanderbrechen Pakistans in zwei Teile 1971 wesentlich beeinflusst. Die Entwicklungszusammenarbeit mit dem neuen Staat Bangladesch wurde folgerichtig 1972 begonnen.23

      Die Jahre 1972 bis 1974 standen im Zeichen der DürrekatastropheDürrekatastrophe in den Ländern der Sahelzone (Senegal, Mali, Mauretanien, Obervolta, Niger, Tschad) und Äthiopiens (Provinz Wollo).24 Es wurde umfangreiche Nahrungsmittel und Entwicklungshilfe geleistet, um die schlimmste Not zu mildern.

      In den letzten beiden Jahren der Amtszeit von EpplerEppler, Erhard (1972–1974) wurde Hans MatthöferMatthöfer, Hans als Nachfolger von Brigitte FreyFrey, Brigitte Parlamentarischer Staatssekretär. EpplerEppler, Erhard hatte seine Ernennung durchgesetzt, trotz hinhaltenden Widerstandes des Kanzlers Willy BrandtBrandt, Willy. Matthöfer als Kenner Lateinamerikas und als „Linker“ war geradezu prädestiniert, die chilenische AllendeAllendeRevolution zu unterstützen, was er auch tatkräftig tat. AllendeAllende wurde im September 1973 durch einen Militärputsch gestürzt.

      1974 wurde die Entwicklungszusammenarbeit mit JugoslawienJugoslawien25 begonnen, eine innenpolitisch äußerst kontroverse Entscheidung. EpplerEppler, Erhard wurde vorgeworfen, das Parlament über den Kredit von 700 Mio. DM nicht rechtzeitig unterrichtet zu haben und den Kredit ohne Projektbindung zu vergeben, außerdem diene der Kredit indirekt der Aufarbeitung deutscher Kriegsschuld. EpplerEppler, Erhard setzte das Vorhaben dennoch durch.

      Es wurde ein Programm zur Förderung der Rückkehr türkischer Arbeitnehmer in ihre Heimat initiiert („GastarbeiterprogrammGastarbeiterprogramm“). Ferner wurde der Transfer situationskonformer, d.h. arbeitsintensiver Technologien in die Entwicklungsländer gefördert, um vor allem einen Beitrag zur Lösung von Beschäftigungsproblemen in den Partnerländern leisten zu können („TechnologieprogrammTechnologieprogramm“): ein Lieblingsprojekt von EpplerEppler, Erhard, allerdings ohne nachhaltige Wirkung. Es ist auch interessant zu erwähnen, dass erste Testversuche gestartet wurden, um ein EDVorientiertes Informationssystem einzuführen.26

      Noch während der Amtszeit EpplersEppler, Erhard, nämlich im Januar 1974, wurde beschlossen, im Rahmen der Neuordnung des Durchführungsbereichs der bilateralen Technischen Zusammenarbeit die Bundesstelle für EntwicklungshilfeBundesstelle für Entwicklungshilfe (BfE) und die Fördergesellschaft für Entwicklungsländer (GAWiGAWi) in einer bundeseigenen Gesellschaft (Deutsche Gesellschaft für Technische ZusammenarbeitDeutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit GTZ)27 zusammenzuführen. Einen maßgeblichen Anteil daran hatte Hans-Jörg ElshorstElshorst, Hans-Jörg, der später auch einer der Geschäftsführer der GTZ wurde.

      Die öffentliche Entwicklungshilfe erhöhte sich in der Amtszeit von Erhard EpplerEppler, Erhard von 1,1 Mrd. Euro 1968 auf 1,9 Mrd. Euro 1974. Dies relativiert sich allerdings, wenn der Anteil am BSP betrachtet wird. Dieser Anteil sank von 0,42 % 1968 auf 0,37 % 1974.28 Dies ist damit zu erklären, dass das Bruttosozialprodukt in dieser Zeit stark wuchs. Damit entfernten sich in der Amtszeit EpplersEppler, Erhard die Leistungen von dem Ziel, als öffentliche Entwicklungshilfe 0,7 % des BSP zu leisten. Es liegt also nahe zu behaupten, dass in EpplersEppler, Erhard Amtszeit eher die notwendigen Strukturen und inhaltliche Konzepte geschaffen wurden, als dass neue quantitative Impulse umgesetzt worden wären.

      Die öffentliche Meinungöffentliche Meinung war für EpplerEppler, Erhard durchaus ein zentrales Problem der Durchsetzung einer sinnvollen und erfolgreichen Entwicklungspolitik. Er schreibt: „Erst wenn eine kritisch engagierte, sachkundige öffentliche Meinung – wie in Schweden – konkrete und gleichzeitig realisierbare Forderungen an die Regierung stellt, enthält Entwicklungspolitik den Stellenwert, der ihr zukommt.“29 Durch die Auswirkungen der StudentenrevolutionStudentenrevolution waren der Entwicklungspolitik neben wirtschaftsnahen konservativen Kreisen auch Kritiker „von links“ erwachsen. Von dieser Seite kamen vor allem Vorwürfe des Neokolonialismus.30

      Während seiner gesamten politischen Laufbahn konnte sich EpplerEppler, Erhard, der lange Zeit Mitglied im Vorstand der evangelischen Kirche war, der Unterstützung der evangelischen als auch der katholischen Kirche sicher sein. Besonders als Entwicklungsminister gab es viele Berührungspunkte, da für die KirchenKirchen Entwicklungshilfe ein genuiner Betätigungsbereich war, spätestens seit dem entsprechenden Beschluss der Weltkirchenkonferenz in Uppsala 1968. Die Kirchen waren – neben dem DED – zu EpplersEppler, Erhard Amtszeit auch die einzigen sichtbaren Organisationen, die СКАЧАТЬ