Geschichte der deutschen Entwicklungspolitik. Michael Bohnet

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СКАЧАТЬ Land unter vielversprechenden Perspektiven per Kreditfinanzierung ermöglicht werden konnten. Politische Präferenzen spielten keine nennenswerte Rolle. Zugelassen waren also weder Einschränkungen durch sog. Lieferbindung noch Toleranzen gegenüber wirtschaftlich untauglichen Regierungen. Auch eine Rücksichtnahme auf die wirtschaftlichen Interessen Deutschlands im Sinne von Exportförderungspolitik wurde in meiner KfW-Zeit nicht praktiziert. Beispielgebend für erfolgreich aufstrebende Entwicklungsländer sind Südkorea und Malaysia geworden, die die ihnen zugebrachte Hilfestellung mit einer eindrucksvollen Aufwärtsentwicklung und Prosperität beantwortet haben.

      5 Entwicklungspolitik im Lichte der ökologischen Grenzen des Wachstums

      Minister: Erhard EpplerEppler, Erhard (1968–1974)

Erhard Eppler (links) * 1926 (hier mit Willy Brandt)

      ❋ Beschreibung und Wertung

      Die Phase 1968–1974 wurde außenpolitisch von der neuen Ostpolitik beherrscht, welche die Nachkriegszeit und die Phase des Kalten Krieges beendete. Ebenso ist sie durch eine Vielzahl von innenpolitischen Reformen als auch durch die Studentenbewegung geprägt.1 Der entwicklungspolitische Neuerer war zu jener Zeit Erhard EpplerEppler, Erhard. Er war Entwicklungsminister von 1968 bis 1974 unter den Kanzlern KiesingerKiesinger, Kurt Georg, BrandtBrandt, Willy und SchmidtSchmidt, Helmut. Am 21. Oktober 1969 wurde Willy BrandtBrandt, Willy Bundeskanzler. Die neue Regierung bestand aus einer Koalition von SPD und FDP und löste die große Koalition (CDU/SPD) unter Kurt Georg KiesingerKiesinger, Kurt Georg ab. Erhard EpplerEppler, Erhard kann deshalb mit gewissem Recht vornehmlich als der Entwicklungsminister Willy BrandtsBrandt, Willy bezeichnet werden.2 Das BMZ (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit) konnte sich während dieser Zeit weitgehend von außenpolitischen und außenwirtschaftlichen Vorgaben lösen und die Grundlagen einer eigenständigen Politik legen.

      EpplerEppler, Erhard unterstützte die neue Ostpolitik Willy BrandtsBrandt, Willy. Seit 1967 wurde die HallsteinDoktrinHallsteindoktrin nicht mehr streng ausgelegt. Mit dem Moskauer Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der UdSSR von 1970 (der erst 1972 in Kraft trat) hatte sie ihren Sinn endgültig verloren, so dass sie mit der Unterzeichnung des Grundlagenvertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR im Dezember 1972 offiziell „begraben“ werden konnte. Die Bundesrepublik hatte ihren Alleinvertretungsanspruch aufgegeben und somit keinen Grund mehr, Staaten der Dritten Welt mit Entwicklungshilfe für die Nichtanerkennung der DDR zu belohnen.3

      Im Zentrum der Entwicklungspolitik EpplersEppler, Erhard stand die ökologische Frage. Anfang der 1970er-Jahre erschienen Untersuchungen zu den Grenzen des Wachstums (EhrlichEhrlich, 19704, MeadowsMeadows, Dennis 19715), die die früheren wachstumsorientierten Ansätze in Frage stellten.6 Gleichzeitig stieg auch die Wahrnehmung ökologischer Probleme in der Entwicklungspolitik. EpplerEppler, Erhard selbst entwickelte sich schon in seiner Zeit als Minister zu einem entschiedenen Verfechter von Nachhaltigkeit. In dieser Zeit erlebte EpplerEppler, Erhard, besonders durch die bewusste Wahrnehmung des Elends in der Dritten Welt, einen Bewusstseinswandel, durch welchen sich der Schwerpunkt seines politischen Handelns in Richtung der Beachtung der Grenzen des Wachstums verlegte.7 So gab er mit einem Vortrag beim Internationalen Kongress der IG-Metall 1972 zum Thema Lebensqualität einen wichtigen Anstoß zur Ökologie-Debatte in der Bundesrepublik Deutschland und global.8

      Die Verantwortung für die Entwicklungsländer war für EpplerEppler, Erhard nicht eine Wiedergutmachung für den Kolonialismus, sondern Ausdruck des gemeinsamen Interesses an einer friedlichen Entwicklung in einer Welt mit begrenzten Wachstumsaussichten. Im Zentrum seiner Überlegungen stand die ökologisch begründete Skepsis gegenüber dem wachstumsorientierten Entwicklungsmodell, das ersetzt werden sollte durch ein grundbedürfnisorientiertes Entwicklungsmodell als Kern des entwicklungspolitischen Handelns.

      Als EpplerEppler, Erhard 1968 das Ministerium übernahm, unterstützt von Staatssekretär Udo HeinHein, Udo, hatte es nur wenige eigene Kompetenzen. Ein Großteil der Entscheidungen wurde im Wirtschafts und Außenministerium gefällt. Die ersten Jahre der Amtszeit EpplersEppler, Erhard waren besonders von Kämpfen um Kompetenzen mit anderen Ministerien geprägt.9 1969 wurde in den Bundesministerien das „Amt“ des Parlamentarischen Staatssekretärs neu geschaffen. Ihm wurde die Aufgabe zugewiesen, den Minister bei der Erfüllung seiner politischen Aufgaben zu unterstützen. Erste Parlamentarische Staatssekretärin im BMZ wurde Brigitte FreyFrey, Brigitte (1969–1972). Sie setzte sich für mehr Zuständigkeiten für das BMZ ein. Mit Antritt der sozialliberalen Koalitionsozialliberale Koalition 1969 bekam das BMZ die Kompetenzen für Massenmedienprojekte vom Bundespresseamt, im Mai 1970 die Zuständigkeit für die Planung von Kapitalhilfe vom Wirtschaftsministerium, das jedoch die Durchführungskompetenz für Einzelprojekte behielt und somit auch bei der Planung mitsprechen konnte. Erst nach dem Ausscheiden des Wirtschaftsministers Karl SchillersSchiller, Karl bekam das BMZ im zweiten Kabinett BrandtBrandt, Willy, also erst ab 1972 die Kompetenz für die Kapitalhilfe vom Wirtschaftsministerium. Vom Landwirtschaftsministerium wurde 1970 die Kompetenz für Projekte der Agrarhilfe übertragen, aber erst im Frühjahr 1972 auch die Federführung für die Nahrungsmittelhilfe. Die Durchführung der Projekte wurde als nichtministerielle Aufgabe aus dem Ministerium ausgegliedert und der neu geschaffenen Bundesstelle für EntwicklungshilfeBundesstelle für Entwicklungshilfe übertragen, die sich für ihre Aufgabe der Deutschen Fördergesellschaft für Entwicklungsländer (GAWi) bediente.10 Es wurde auch ein von Planung und Durchführung unabhängiges InspektionsreferatInspektionsreferat geschaffen, das die Aufgabe hatte, laufende Maßnahmen der deutschen Entwicklungshilfe zu überprüfen und eventuell notleidende oder fehlerhafte Projekte zu sanieren.11 Damit waren die administrativen Voraussetzungen für die Durchsetzung einer Konzeption aus einem Guss geschaffen.12 Treibende Kraft war dabei neben EpplerEppler, Erhard sein beamteter Staatssekretär Karl-Heinz SohnSohn, Karl-Heinz.

      Am 11. Februar 1971 wurde mit der Entwicklungspolitischen Konzeption der Bundesrepublik für die zweite Entwicklungsdekade zum ersten Mal eine umfassende Konzeption der deutschen Entwicklungspolitik der Öffentlichkeit vorgelegt. Sie stand in deutlichem Kontrast zur früheren Entwicklungspolitik, die sich vor allem auf größere Projekte, besonders Infrastrukturmaß­nahmen, konzentrierte. Ein Schwerpunkt lag auf kleineren dezentralen Programmen. Nachhaltigkeit war hier ein wichtiger Aspekt. Es sollten die Eigenverantwortlichkeit gestärkt und die Mittel der Entwicklungspolitik gebündelt und auf wenige Regionen konzentriert werden. Entwicklungspolitik wurde als langfristiges Instrument definiert, das nicht als Instrument kurzfristiger außenpolitischer Erwägungen tauge. Es wurde explizit formuliert: „Die Bundesrepublik versucht nicht, den Partnerländern politische sowie gesellschafts und wirtschaftspolitische Vorstellungen aufzudrängen.“13 EpplerEppler, Erhard verstand sich als „Anwalt der Dritten Welt“. „Entwicklungspolitik wurde ein Ansatz zu einer Weltinnenpolitik. Entwicklungspolitik zielt auf Frieden.“14

      Entwicklungspolitik sollte verstärkt im Rahmen von mit Empfängern abgestimmten länderbezogenen Hilfeprogrammenländerbezogene Hilfeprogramme erfolgen. Ausgehend von den Zielen und Prioritäten der Entwicklungsländer wurden Bereiche und Ansatzpunkte mittelfristig durchzuführender Maß­nahmen festgelegt. Die Beiträge der Bundesrepublik sollten auf diese Weise den Bedürfnissen und Möglichkeiten einzelner Entwicklungsländer besser angepasst werden. Die Programme wurden im partnerschaftlichen Dialog mit den Entwicklungsländern und in Koordination mit anderen bilateralen und multilateralen Hilfeorganisationen vorbereitet.

      Wie sah das konkret aus? Im Jahre 1971 hatte die Bundesregierung begonnen, die öffentliche Hilfe tatsächlich auf der Grundlage länderbezogener Hilfeprogramme zu gewähren. Erste Programme für Tansania, Kenia, Ghana, Nigeria, die Elfenbeinküste, Kamerun, Marokko, Peru, Thailand und Indonesien wurden erstellt.15 Allen Länderhilfeprogrammen gemeinsam war eine detaillierte СКАЧАТЬ