Название: Gut beraten im Nachbarschaftsrecht
Автор: Dr. Ulrich Janes
Издательство: Bookwire
Жанр: Сделай Сам
isbn: 9783747103609
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Ede ist Eigentümer einer Wohnung im Erdgeschoss einer Wohnungsanlage. Diese liegt an einer Grünanlage, an deren westlichen Ende sich eine Empore befindet, die zum mittleren Teil der Grünanlage durch einen Brunnen und zwei Treppen begrenzt wird. Im östlichen Teil der Anlage liegt ein Kinderspielplatz.
Seit 1967 wird jährlich in der Zeit von Mai bis September auf der westlichen Empore ein „Weinbrunnen“ als temporär eingerichteter Ausschank zum Verkauf von Wein zur Mitnahme in Flaschen oder zum Verzehr vor Ort betrieben. Die Gemeinde gestattete zuletzt, aus besonderem Anlass den „Weinbrunnen“ als eine Schankwirtschaft mit der besonderen Betriebsart „Schankstand“ zu betreiben, wobei durch Auflagen bestimmt war, dass der Ausschank und der Verkauf von Getränken um 21.30 Uhr zu beenden und der Aufenthalt von Gästen auf dem Gelände der Schankfläche ab 22.00 Uhr zu unterbinden sei.
Dieser Genehmigung lag eine Lärmberechnung der Beklagten zugrunde, die sich zutreffend auf ein Rundschreiben des Landes bezog. Dabei ging man unter Zugrundelegung der menschlichen Stimme von einem Schallleistungspegel von 70 dB(A) pro Gast und von etwa 50 Prozent der Besucher, die sich gleichzeitig äußern, aus. Unter Zugrundelegung von etwa 600 Gästen wurde an der Wohnung von Ede durch den Betrieb der Schankwirtschaft ein Schallleistungspegel von 54 dB(A) prognostiziert. Der Ausschank ging also unverändert weiter.
Gegen die Gestattung für den Zeitraum von Mai bis September legte Ede bei der Behörde Widerspruch ein, über den allerdings erst am 13. September abschlägig entschieden wurde.
Gesetz und Recht: Ausgangspunkt ist § 4 Gaststättengesetz, wonach eine Gaststättenerlaubnis nur erteilt werden darf, wenn schädliche Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) nicht zu befürchten sind. Entscheidend kommt es dabei auf die von der Behörde anzustellenden Prognosen und die Zumutbarkeit der Immissionen an. Dabei kommt es auch darauf an, welche Lärmursachen wem zuzurechnen sind.
Der Nachbar kann hier die Verletzung eigener Rechte aus § 4 Gaststättengesetz geltend machen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass von dem Betrieb schädliche Umwelteinwirkungen ausgehen. Materiell-rechtlich hat er die Möglichkeit, die Richtigkeit der Prognose überprüfen zu lassen.
Zu empfehlen wäre, auch einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz bei Gericht zu stellen, um zu verhindern, dass die Behörde die Entscheidung verschleppt, wie sie es hier zugunsten des Schankbetriebs getan hat.
Wie geht es weiter? Bei einer erneuten Gestattung des Ausschanks müssen entsprechende Schutzvorkehrungen oder Betriebsauflagen – etwa auch zeitliche Beschränkungen – geprüft werden.
Den Konflikt lösen
„Ich habe keinen Konflikt“, behaupten viele, obwohl der Streit von außen betrachtet ganz offensichtlich ist. Emotionen kochen hoch. Man fühlt sich ungerecht behandelt oder hilflos – das löst Wut aus.
Um uns derartige Fälle genauer anschauen zu können, müssen wir zunächst ein paar Begriffe definieren. So ist schon auf sprachlicher Ebene zwischen einer Auseinandersetzung, einem Streit und einem Konflikt zu unterscheiden:
stammt vom Lateinischen „conflictus“ ab und bedeutet Zusammenstoß. Es beschreibt ein Aufeinanderprallen widerstreitender Auffassungen oder Interessen, aus dem sich eine schwierige Situation ableitet, die zum Zerwürfnis führen kann.
Das Problem definiert also die zu lösenden Sachfragen. Der Konflikt ist Hintergrund oder Folge. Er drückt sich meist in den damit einhergehenden Emotionen aus und hat oft mit der Art und Weise zu tun, wie die Nachbarn ihre Beziehung einschätzen. Basiert die Beziehung auf unterschiedlichen Sichtweisen oder wird sie unterschiedlich eingeschätzt, entstehen Spannungen, die sich in einem Konflikt ausleben können.
Es liegt auf der Hand, dass die Auseinandersetzung, also die Verhandlung, stets die optimale Form der Problemlösung darstellt. Die Auseinandersetzung garantiert eine sachgerechte Abwicklung jenseits von Gefühlen und Emotionen.
Sobald Emotionen hinzukommen, treten jenseits der Sachfragen liegende Motive in den Vordergrund. Wie damit umzugehen ist, soll im folgenden Kapitel dargestellt werden. Bevor es dazu kommt, sollte man immer zunächst in sich gehen und sich fragen, ob das Problem überhaupt eine Herausforderung ist, der man sich zu stellen hat.
Habe ich überhaupt einen Konflikt?
Die Betonung der Frage liegt auf dem Wort „ich“. Der Andere ist zweifellos der Konfliktveranlasser. Die Gefühle entstehen aber in mir selbst. Wer hat also jetzt den Konflikt?
Wenn hier von Beziehungen die Rede ist, bedeutet das nicht, dass es intakte und gute Beziehungen sein müssen. Auch Nachbarn, die nichts miteinander zu tun haben, befinden sich СКАЧАТЬ