Arztstrafrecht in der Praxis. Klaus Ulsenheimer

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       II.Tatbestandssystematik und Deliktsmerkmale

       1.Objektive Tatbestandsvoraussetzungen

       a)Vermögensbetreuungspflicht

       b)Tathandlung: Missbrauch oder Pflichtwidrigkeit

       c)Vermögensnachteil infolge der Tathandlung

       2.Subjektiver Tatbestand – Vorsatz

       III.Untreue des Vertragsarztes

       1.Etablierung und Infragestellung in der Rechtsprechung des BGH

       2.Fortführung über Wirtschaftlichkeitsgebot und fehlende Kontrolle

       3.Kritik der BGH-Rechtsprechung de lege lata

       a)Fortfall der Vertreterthese und des Missbrauchstatbestandes

       b)Ergebnisorientiertes Schleifen bisheriger Kriterien – Verschleifung

       c)Unnötige Geringschätzung des Betruges

       d)Überdehnung der Vermögensbetreuungspflicht

       IV.Begrenzung der Untreue losgelöst von der Vermögensbetreuungspflicht

       1.Mangelnde Pflichtwidrigkeit

       2.Pflichtwidrigkeit jenseits einer Vermögensbetreuungspflicht

       3.Strenge Anforderungen an den Vermögensnachteil

       4.Mangelnder Vorsatz: Tatbestandsirrtümer und fehlende Inkaufnahme

       V.Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt

       Teil 16Strafrechtliche Fragen des Infektionsschutzes und von Pandemien

       I.Strafbarkeit nach dem Infektionsschutzgesetz

       1.Überblick über das Infektionsschutzgesetz

       2.Strafrechtliche Anknüpfung an das maßstabsetzende Verwaltungsrecht und konkrete Anordnungen

       3.Verbreitungstatbestand des § 74 IfSG

       4.Ggf. qualifizierte Zuwiderhandlungen gemäß § 75 IfSG

       II.Strafbarkeitsrisiken nach dem StGB

       1.Aktive Verbreitung des Virus

       2.Schlechte oder fehlende Verbreitungsvorsorge

       3.Unterlassene Hilfeleistung?

       III.Triage in epidemischen oder pandemischen Mangelsituationen

       1.Prämissen der Indikation und des Behandlungswunsches

       2.Sog. ex ante-Triage

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