Soldatengesetz. Stefan Sohm

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§ 6 Staatsbürgerliche Rechte des Soldaten

¹Der Soldat hat die gleichen staatsbürgerlichen Rechte wie jeder andere Staatsbürger. ²Seine Rechte werden im Rahmen der Erfordernisse des militärischen Dienstes durch seine gesetzlich begründeten Pflichten beschränkt.

      Kommentierung

      I.Allgemeines1 – 7

       1.Entstehung der Vorschrift1 – 4

       2.Änderungen der Vorschrift5

       3.Bezüge zu anderen rechtl. Vorschriften; ergänzende Dienstvorschriften6, 7

      II.Erläuterungen im Einzelnen8 – 24

       1.§ 6 und Grundgesetz8 – 15

       a)Allgemeines8 – 12

       b)Art. 17a GG13 – 15

       2.Rechtspolitische und forensische Bedeutung des § 6; Staatsbürger in Uniform16 – 18

       3.Satz 119, 20

       4.Satz 221 – 23

       a)„Erfordernisse des militärischen Dienstes“21, 22

       b)„Gesetzlich begründete Pflichten“23

       5.Einzelne Grundrechtseinschränkungen24

      Literatur:

      Deiseroth, Dieter: Meinungsäußerungsfreiheit und Ehrenschutz bei Soldaten, jurisPR-BVerwG 11/2007 Anm. 6; ders.: Aussagegenehmigung für einen beabsichtigten Strafantrag, jurisPR-BVerwG 3/2009 Anm. 4; Kielmannsegg, Sebastian Graf von: Grundrechte im Näheverhältnis, Tübingen 2012; Lucks, Ulrich: Bedeutung und Grenzen der Meinungsfreiheit für Soldatinnen und Soldaten, UBwV 2008, 10; Mutschler, Bernd: Die Grundrechte der „Staatsbürger in Uniform“, NZWehrr СКАЧАТЬ