Im Würgegriff der Staatsverschuldung. Michael Ghanem

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      9. Zahlen und Fakten

       9.1 Deutschlands Verschuldung

       9.2 Auslandsschulden Bilanz

      10. Liste der Länder nach Auslandsverschuldung

      11. Auslandsvermögen

      12. Fazit Teil 1

      13. Epilog Teil 1

      14. Literaturverzeichnis

       14.1 Wirtschaft - Gesellschaft

       14.2 Wachstum

       14.3 Staatsverschuldung und Finanzkrise

       14.4 Aussenhandel

       14.5 BIP

       14.6 Die wirklichen Ursachen für die Staatsverschuldung

      1. Vorwort

      Als der Autor sich dazu entschlossen hat über die Staatsverschuldung zu schreiben, musste er alle Verfehlungen des Finanzsektors seit Menschengedenken würdigen. Banken und Staaten haben noch nie ihre Schulden zurückbezahlt bzw. diese Schulden wurden entweder durch Inflation, durch Kriege oder Katastrophen oder durch Währungsschnitte getilgt.

      Wenn man jedoch über Schulden spricht, müsste man diese nach normalem Ermessen unterscheiden nach dem Zweck, für den sie gemacht worden sind. Dabei werden von einer bestimmten wirtschaftspolitischen Ordnung, nämlich der neoliberalen Wirtschaftsordnung, stets alle Schulden gleich negativ bewertet. Dies ist falsch, denn wenn ein Unternehmer sich verschuldet, um zu investieren, würde er von keinem neoliberalen Wirtschaftspolitiker kritisieren werden. Es ist daher nicht einzusehen, wenn der Staat schlechter dasteht als der Unternehmer, wenn er sich verschuldet um Infrastrukturen aufzubauen oder Investitionen in Bildung und Forschung durchzuführen.

      In der Vergangenheit wurde jedoch keineswegs ein großer Teil der Verschuldung für Investitionen getätigt, sondern und vor allem um die Fehler des Finanzsektors oder die Fehler der Sozialpolitik oder der Politik im Allgemeinen auszugleichen. Grund dafür ist, dass die politische Elite ihrer Kundschaft ständig etwas bieten will, und das ist ein grundsätzlich fehlerhaftes Verhalten.

      Es festzuhalten, dass sich zudem - und vor allem in den letzten 20 Jahren - eine neue Sportart bei Unternehmern und Managern und der Oberschicht der Gesellschaften entwickelt hat: die Steuersparmodelle. Die im Übrigen in der Regel legal sind, weil die Gesetzgeber in allen Ländern fehlerhafte Gesetzgebungen mit vielen Lücken gemacht haben. Hinzu kommt die durch die politische Elite durchgeführte Liberalisierung des Kapitalverkehrs.

      Für die Unternehmen ist eine der wichtigsten Entscheidungsgrundlagen zur Auswahl von Standorten die weltweit niedrigste Besteuerung. Man muss sich fragen, warum der Staat für diese Unternehmen die notwendige Infrastruktur bereithalten soll: gut ausgebildete Mitarbeiter, gutes Straßennetz, gutes Schienennetz, gute Wassernetze, eine gute Forschung, ein gutes Gesundheitswesen, eine effektive innere Sicherheit, eine stabile Rechtslage.

      Die Unternehmen tragen diese Kosten nun mal nicht. Es ist nicht einzusehen, warum diese Infrastrukturen stets durch das Humankapital (Arbeit) finanziert werden, d. h., dass nur die Arbeiter und die Mittelschicht der Bevölkerung bezahlen soll und das Kapital die Möglichkeit erhält, sich arm zu rechnen.

      Diese Ungleichbehandlung und die Erwartung all dieser Konzerne sind in einer Internetgesellschaft schlicht einfach nicht mehr der breiten Schicht der Gesellschaft zu vermitteln. Es ist daher von Nöten, dass endlich die von diesen Unternehmen und von dem Finanzsektor sowie von der Oberschicht produzierte Staatsverschuldung nach dem Verursacherprinzip bezahlt werden muss.

      Das Buch enthält drei Teile. Der erste Teil ist eine Darstellung der ökonomischen Zusammenhänge der Staatsverschuldung und deren Ursachen, der zweite Teil des Buches befasst sich mit der Staatsverschuldung im engeren Sinn, der dritte mit der gesamten Verschuldung Deutschlands - es sei für die privaten Haushalte, den Finanzsektor und die Wirtschaft - sowie mit der kritischen Würdigung der Verursacher und mit möglichen Lösungsansätzen.

      Der Autor versichert, dass er keine Informationen aus seinem beruflichen Werdegang für die Verfassung dieser Bände genutzt hat. Er versichert, dass er sich stets aus öffentlich zugänglichen Informationen bedient hat.

      2. Grundwissen über die Wirtschaft

      2.1 Vorbemerkung

      Geburtsstunde des Neoliberalismus war die Weltwirtschaftskrise 1932/33. Er wurde durch Maßnahmen von Keynes und durch den Keynesianismus zunächst in seine Schranken verwiesen, da bei der Weltwirtschaftskrise eine nachfragebezogene Krise im Vordergrund stand. Das heißt, dass große Teile der Bevölkerung nicht mehr in der Lage waren Güter zu erwerben, denn sie waren zum größten Teil arbeitslos, ihre Ersparnisse wurden durch eine gigantische Inflation aufgefressen und soziale Systeme existierten nur bedingt. Insoweit galt es durch eine Nachfrage des Staates die Arbeitslosigkeit zu vermindern, indem man öffentliche Projekte im Straßen- oder Wohnungsbau, im Bereich der Kriegsmaschinerie oder der Aufrüstung (Einstellungen bei der Armee und den Sicherheitskräften) oder im Aufbau von Gesundheitssystemen (Errichtung von Krankenhäusern) durchführte und mit Hilfe der Zentralbanken oder öffentliche Anleihen diese Projekte finanzierte. Dies war der erste Teil des Keynesianismus.

      Der zweite Teil, den alle politischen Klassen vergessen haben, besagt, dass das gesteigerte Einkommen der Arbeiter und die vermehrte Gewinnsteigerung der Unternehmen automatisch mehr Steuereinnahmen zur Folge haben. Dadurch wäre der Staat in der Lage die aufgenommenen Schulden zurück zu zahlen. Dies wurde leider in Folge vergessen, denn alle politischen Parteien der freien Welt sahen sich berufen „Wohltaten“ zu vollbringen, die sie nicht besaßen. Dadurch haben sich die Schulden kaum verringert.

      Dem gegenüber entstand eine andere Theorie, die sogenannte angebotsorientierte Theorie. Diese besagt, dass das Individuum stets logische Entscheidung trifft und nach dem Prinzip des Homo-Öconomicus handelt. Der Neoliberalismus ist nichts anderes als ein neuer Liberalismus, der daraus besteht, dass Wohlfahrtsstaaten in all ihren Erscheinungsformen abgelehnt werden. Dazu kommt die Ablehnung einer Intervention des Staates in wirtschaftlichen Zusammenhängen und dass de facto der Markt den Preis zwischen Angebot und Nachfrage regelt. Die Anhänger der radikalsten Form des Neoliberalismus waren unter anderem Friedrich A. Hayek und in den 1970er Jahren Milton Friedman mit den sogenannten „Chicago-Boys“.

      In den letzten 13 Jahren wurde in Deutschland nach dem Prinzip der neoliberalen Politik erhebliche Armut erzeugt, trotz einer sogenannten Vollbeschäftigung und trotz sogenannten sozialversicherungspflichtigen Stellens. Die politische Klasse in Deutschland und insbesondere die Kanzlerin Angela Merkel und ihr Finanzminister Schäuble sind die personifizierten Verfechter dieses Wirtschaftsansatzes. Dabei vergessen sie, dass sich über 3,5 Millionen Mehrfach-Beschäftigte (zwei bis drei Tätigkeiten am Tag) ohne staatliche finanzielle Unterstützung entwickelt haben. Problematisch ist diese Entwicklung dahingehend, dass dieser Teil der Bevölkerung zukünftig in der Altersarmut enden wird. Bedenkt man, dass zusätzlich dazu fast vier Millionen Beschäftigte ihr Einkommen über Hartz IV aufstocken, so muss man davon ausgehen, dass auch diese vier Millionen Menschen in der Altersarmut enden werden. Bedenkt man, dass zusätzlich sechs Millionen Deutsche im Niedriglohnsektor arbeiten, so muss man davon ausgehen, dass auch diese Mitbürger in der Altersarmut enden werden. Dies bedeutet, dass mindestens 15 Millionen Menschen in Deutschland in die Altersarmut entlassen werden. Wenn gleichzeitig die Politik sich für einen Wirtschaftsboom feiern lässt, so muss man sich fragen, wer die Gewinner der letzten СКАЧАТЬ