Wörterbuch zur Sicherheitspolitik. Ernst-Christoph Meier

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СКАЧАТЬ eingesetzt. Dies konnte durch die von der OVCW eingesetzte »Fact Finding Mission« (FFM) und einen »Joint Investigative Mechanism« (JIM) nachgewiesen werden. Mit Beschluss einer Sonderkonferenz der Vertragsstaaten am 27. Juni 2018 hat sich die OVCW zudem mit Mehrheit und gegen massiven russischen Widerstand den »Investigation and Identification Team« (ITT) einen Attributionsmechanismus für Syrien geschaffen, der erstmalig die Frage der Verantwortlichen für die Chemiewaffeneinsätze klären soll. Er ist seit Juni 2019 einsatzbereit.

      Russland hat nicht nur die Verantwortlichkeit der syrischen Regierung für die zahlreichen Chemiewaffeneinsätze geleugnet und kontinuierlich die unparteiliche Arbeit des Technischen Sekretariats der OVCW diskreditiert, es hat auch selbst in den letzten Jahren mehrfach chemische Kampfstoffe eingesetzt. Bei einem Angriff auf den ehemaligen russischen Doppelagenten Skripal am 4. März 2018 in Salisbury (Großbritannien) wurde ein Nervengift aus der Gruppe der sogenannten Nowitschok-Kampfstoffe eingesetzt. Am 20. August 2020 wurde der russische Oppositionelle Nawalny in Russland ebenfalls durch einen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe vergiftet. Beide Anschläge stellten einen schwerwiegenden Verstoß gegen das ~ dar.

      Die Bundesrepublik Deutschland besitzt keine chemischen Waffen. Sie hat das ~ am 12. August 1994 ratifiziert und vernichtet Chemiewaffenaltlasten aus dem Ersten und Zweiten Weltkrieg. Deren kontinuierliche Vernichtung erfolgt in den Vernichtungsanlagen der »Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten mbH« (GEKA) in Munster. Chemische Kampfstoffe

      CHOD

      (engl.: Chief of Defence)

      Ausdruck im Sprachgebrauch der NATO und der Europäischen Union (EU) für die Generalstabschefs; für die Bundesrepublik Deutschland der Generalinspekteur der Bundeswehr.

      Civilian Planning and Conduct Capability

      (dt.: Zivile Planungs- und Führungsfähigkeit)

      Grundsatzartikel »Europäische Union«

      Civil-Military Cooperation (CIMIC)

      NATO Civil-Military Cooperation (CIMIC)

      Clausula rebus sic stantibus

      (dt.: Klausel der unveränderten Umstände)

      Völkerrechtliche Klausel für eine zulässige Auflösung von Verträgen bei Eintritt von Umständen, die nicht mehr denen entsprechen, die bei Vertragsabschluss maßgebend waren.

      Club of Rome

      Vereinigung von Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Kultur, die erstmals 1968 in Rom tagte. Bekannt geworden durch den Bericht »Grenzen des Wachstums«. Aufgabe: Erforschen von Ursachen und inneren Zusammenhängen der kritischen Menschheitsprobleme mit dem Ziel, sich für eine lebenswerte und nachhaltige Zukunft der Menschheit einzusetzen. Dritte Welt

      COCOM Komitee zur Koordinierung der Ost-West-Handelspolitik

      Collective Security Treaty Organisation (CSTO)

      Am 7. Oktober 2002 durch die Präsidenten von Russland, Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan in Taschkent gegründete zentralasiatische Militärallianz, hervorgegangen aus dem am 15. Mai 1992 in Taschkent unterzeichneten Collective Security Treaty (CST). Am 23. Juni 2006 trat auch Usbekistan der ~ bei. Die ~ versteht sich als Verteidigungsbündnis zur gegenseitigen militärischen Unterstützung im Falle eines Angriffs gegen eines ihrer Mitglieder. Die ~ hat Beobachterstatus in der VN-Generalversammlung. Militärdoktrin, russische

      Combat Search and Rescue (CSAR)

      (dt.: Bewaffneter Such- und Rettungsdienst)

      ~ ist die Rettung und Rückholung abgeschossener oder notgelandeter Luftfahrzeugbesatzungen und Passagiere im Einsatz sowie ggf. versprengter oder abgeschnittener Soldaten.

      Combined

      (dt.: verbunden)

      Im militärischen Sinne die Beteiligung von Truppen mehrerer Nationen an einem Einsatzverband. Joint; NATO Combined-Joint-Task-Force

      Combined Air Operation Center (CAOC) NATO Combined Air Operation Center (CAOC)

      Combined Joint Task Forces

      NATO Combined Joint Task Force

      Command, Control, Communications and Computing (C4)

      Militärische Führung von Streitkräften im Einsatz. Dazu gehören die Operationsführung, deren Steuerung sowie die dazu nötige Informationsübermittlung einschließlich der technischen Führungssysteme sowie die Kontrollfunktion.

      Commonwealth

      Im Statut von Westminster 1931 als British Commonwealth of Nations festgelegte Bezeichnung des Britischen Empire. Das ~ besteht aus:

      •Members of the Commonwealth

      Unabhängige, gleichberechtigte und in freier Vereinigung verbundene Staaten, in denen der englische Monarch entweder zugleich Staatsoberhaupt ist (z. B. Kanada, Australien) und durch einen Generalgouverneur vertreten wird oder lediglich als Haupt des ~, nicht aber als Staatsoberhaupt anerkannt ist (z. B. Indien). Austritt jederzeit möglich. Im Kriegsfall keine Beistandsverpflichtung.

      •Commonwealth countries

      Nichtoffizielle Bezeichnung der von Großbritannien abhängigen Gebiete (Kolonien, Schutzstaaten, Kondominien). Abhängigkeitsgrad: völlig abhängig bis nahezu selbstständig.

      Comprehensive Test Ban Treaty (CTBT)

      (dt.: Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen)

      Teststoppverträge

      Concept Development & Experimentation (CD & E)

      Im Rahmen der Transformation von Streitkräften werden durch CD & E Anwendungskonzepte für zukünftige Einsätze im Rahmen von Bündnis- und Koalitionsoperationen entwickelt. Parallel mit der Konzeptentwicklung werden einerseits daraus abgeleitete, konkrete Problemstellungen als Vorgabe für die Suche technischer Lösungen formuliert, andererseits werden existierende bzw. kurz- bis mittelfristig verfügbare Technologien auf militärische Nutzbarkeit hin untersucht.

      Conference on Disarmament

      Genfer Abrüstungskonferenz

      Confidence and Security Building Measures

      Vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen

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