Wörterbuch zur Sicherheitspolitik. Ernst-Christoph Meier

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      Drohne

      Quelle: BMVg

      Drohpolitik

      In den internationalen Beziehungen die Politik eines Staates, die durch glaubhafte Androhung von Machtmitteln die Politik in anderen Staaten/Staatengemeinschaften so beeinflussen will, dass diese ihre Politik nach dem Willen des Bedrohenden ausrichten.

      Dual Capable Systems

      Waffensysteme, die sowohl zum Einsatz von konventionellen als auch Nuklearwaffen verwendbar sind. Hieraus erwachsen Probleme für Rüstungskontrolle hinsichtlich der Verifikation.

      Dual Use

      Technologien oder Produkte, die sowohl für zivile als auch für militärische Nutzung Verwendung finden können. ~-Technologien werden meist für den zivilen Markt entwickelt und sind oft ohne weitere Anwendungsentwicklung militärisch nutzbar. Grundsatzartikel »Rüstungsexportkontrolle«

      Dualismus

      In der internationalen Politik das konkurrierende Nebeneinander von Staaten/Staatengemeinschaften in der Ausübung von Macht.

      Dubliner Übereinkommen

      Völkerrechtlicher Vertrag zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (»Übereinkommen über die Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften gestellten Asylantrags vom 15. Juni 1990«), der die Verteilung der Zuständigkeit für die Durchführung von Asylverfahren innerhalb der Europäischen Union regelt und für alle Mitgliedstaaten am 1. Januar 1998 in Kraft getreten ist.

      Nach dem Übereinkommen ist nur ein einziger, nach objektiven Kriterien zu bestimmender Vertragsstaat für die Prüfung eines Asylantrags, der in einem der Vertragsstaaten gestellt wird, zuständig. Ein vorrangiges Kriterium ist hierbei, ob ein Familienmitglied des Asylsuchenden bereits als Flüchtling von einem Vertragsstaat anerkannt ist. Von Bedeutung ist außerdem, welchem Staat es zuzurechnen ist, dass der Asylsuchende das Vertragsgebiet betreten hat (durch Erteilung eines Visums, durch Ermöglichung der sichtvermerksfreien oder illegalen Einreise über die EU-Außengrenze). Nur wenn auf Grundlage dieser Kriterien der zuständige Staat nicht bestimmt werden kann, ist subsidiär der Mitgliedstaat zuständig, in dem zuerst ein Asylantrag gestellt worden ist.

      Mit diesen klaren Zuständigkeitsbestimmungen soll gewährleistet werden, dass sich kein Vertragsstaat als unzuständig ansieht. Daher haben sich die Mitgliedstaaten verpflichtet, jeden in ihrem Hoheitsgebiet oder an der Grenze gestellten Asylantrag zu prüfen. Es soll auch vermieden werden, dass ein Asylbewerber gleichzeitig oder nacheinander Asylanträge in mehreren Vertragsstaaten stellt (sog. »Asylhopping«).

      Durchhaltefähigkeit

      1. Fähigkeit eines Staates/Staatengemeinschaft oder Bündnisses in allen lebenswichtigen Bereichen durch Planung, Organisation und Schaffung überlebensfähiger Strukturen oder lagegerechter Entscheidungen im Falle von Krisen und Notlagen handlungsfähig zu bleiben sowie getroffene Entscheidungen umsetzen zu können.

      2. Die Fähigkeit, den Einsatz von Streitkräften mit der erforderlichen Intensität und für die notwendige Dauer aufrechtzuerhalten, um die angestrebten strategischen, operativen oder taktischen Ziele zu erreichen. ~ ist gegeben, wenn die Unterstützungsleistungen für einsatzbezogen ausgebildete Kontingente einschließlich ihrer Betriebskomponenten feldmäßig über längere Zeiträume bereitgestellt werden können. Dies erfordert sowohl personell als auch materiell ausreichend dimensionierte und qualifizierte Kräfte und Mittel sowie entsprechend ausgelegte Einrichtungen, etwa Ausbildungseinrichtungen oder logistische Kapazitäten.