Soldatengesetz. Stefan Sohm

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СКАЧАТЬ seinen sich aus der Wehrpflicht ergebenden Pflichten. So kann er z.B. gem. § 6 WPflG zu Wehrübungen einberufen werden.

      Anmerkungen

       [1]

      Cuntz, 174; Lange, 191- 219; Walz, Eid und feierliches Gelöbnis, 52.

       [2]

      Anonym, 92.

       [3]

      Denkschrift des Bundeskanzleramtes „Der Europäische Soldat deutscher Nationalität“, Juli 1954, 15 f.

       [4]

      Hieran knüpft die Kritik von Rittau, SG, 101, an, der es für besser gehalten hätte, alle Soldaten ein Gelöbnis ablegen zu lassen. So nehme man in Kauf, dass jemand den Soldateneid unter Anrufung Gottes leiste, der gar nicht an Gott glaube.

       [5]

      BA-MA Bw 9/161.

       [6]

      Begr. des Entw. v. 7.5.1995, 22.

       [7]

      Einzelheiten sind den zugänglichen Materialien nicht zu entnehmen.

       [8]

      BA-MA Bw 2/1320.

       [9]

      Prot. BR, Ausschuss für Fragen der europ. Sicherheit, v. 30.6.1955, 3; ebenso Blank, 145. Sitzung des BR v. 22.7.1955, Prot., 234.

       [10]

      BGBl. I S. 449.

       [11]

      BT-Drs. II/1700, 6.

       [12]

      BT-Drs. II/1700, 24.

       [13]

      BT-Drs. II/1700, 39.

       [14]

      BT-Drs. II/1700, 44.

       [15]

      Sten. Ber. v. 12.10.1955, 5780.

       [16]

      Sten. Ber. 5782 D.

       [17]

      Sten. Ber. 5786 C.

       [18]

      Sten. Ber. 5791 A.

       [19]

      Sten. Ber. 5794 B.

       [20]

      BT-Drs. II/2140 v. 29.2.1956.

       [21]

      BT-Drs. II/2140, 16.

       [22]

      Pater Dr. Hirschmann für die kath. Kirche, Staatsminister Osterloh als persönliche Meinung, Prälat D. Kunst für die ev. Kirche, Staatsrat Schäfer für den Deutschen Volksbund für Geistesfreiheit.

       [23]

      Geistiger „Vater“ dieser Textformel war der Abg. Merten (SPD), der an sich ein entschiedener Gegner des Soldateneides war, den er als „entscheidendes Merkmal des Söldnertums“ qualifizierte (Sten. Ber. v. 6.3.1956, 6834). Vgl. auch Lücken, IfdT 1995, 110.

       [24]

      Vgl. BT-Drs. II/2186.

       [25]

      Sten. Ber. v. 6.3.1956, 6832. Im Übrigen kamen in der 2. u. 3. Lesung keine neuen Argumente zur Sprache.

       [26]

      A.a.O. S. 175.

       [27]

      Ebenda S. 176.

       [28]

      Vgl. detailliert Lange, 224–229.

       [29]

      Vgl. dessen Vorwort zum Beitrag von Bahlmann, in: Fs für Arndt, 37.

       [30]

      Nr. 166 (S. 127).

       [31]

      Bzgl. des „deutschen Volkes“ war Kritik laut geworden, weil damit auch die Pflicht zur Verteidigung der Deutschen außerhalb des Geltungsbereiches des GG, d.h. vor allem der Bürger der DDR, hätte gemeint sein können СКАЧАТЬ