AGB-Recht. Martin Schwab

Чтение книги онлайн.

СКАЧАТЬ href="#ulink_6a6756e0-76cc-576b-bd12-eb39f46a8523">Wege der Kenntnisnahme vom Text der AGB

       b)Unaufgeforderte Verschaffung der Kenntnismöglichkeit

       c)Verständlichkeit

       aa)Einbeziehungskontrolle, Unklarheitenregel und Transparenzgebot

       bb)Sprache

       cc)Übersichtlichkeit

       dd)Verwendung juristischer Fachbegriffe

       ee)Verweisung auf gesetzliche Vorschriften

       ff)Insbesondere die Klausel „soweit gesetzlich zulässig“

       gg)Verweisung auf andere Klauselwerke

       hh)Dynamische Verweisung

       d)Lesbarkeit

       e)Rücksichtnahme auf erkennbare körperliche Behinderung

       f)Der für die Möglichkeit der Kenntnisnahme maßgebliche Zeitpunkt

       g)Unzulässige Bestätigungsklauseln

       VI.Das Einverständnis des Kunden

       1.Grundsatz: Vertragsunterschrift als konkludentes Einverständnis

       2.Freizeichnung von Verkehrssicherungspflichten

       3.Vorformuliertes Einverständnis des Kunden?

       VII.AGB im unternehmerischen Geschäftsverkehr

       1.Die Bedeutung des § 310 I 1 BGB

       2.Der Hinweis des Verwenders auf die AGB

       a)Entbehrlichkeit eines ausdrücklichen persönlichen Hinweises

       b)Branchentypische AGB

       c)Laufende Geschäftsverbindung

       d)Einbeziehung von AGB während laufender Verhandlungen

       aa)Auftragsbestätigung (Annahme des Vertragsangebots)

       bb)Bestätigungsschreiben

       e)Nachträglicher Hinweis

       3.Die zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme von AGB

       VIII.Kollidierende AGB

       1.Problemstellung

       2.Die „Theorie des letzten Wortes“

       3.Der richtige Lösungsweg: Grundsätzliche Nichteinbeziehung sämtlicher AGB

       4.Konsequenz: Das dispositive Gesetzesrecht als Vertragsregime

       a)Grundsatz

       b)Teilkongruenz von AGB

       c)СКАЧАТЬ