Internationale Beziehungen. Anja Jetschke

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СКАЧАТЬ Organisationen haben seit dem Ende des Ost-West-Konflikts einen enormen Autoritätszuwachs erlebt. Dieser Autoritätszuwachs speist sich aus verschiedenen Faktoren.

       Durch den Zerfall der SowjetunionAuflösung Sowjetunion hat sich die Zahl der Staaten im internationalen System noch einmal signifikant erhöht, ohne dass die Entscheidungsverfahren der internationalen Organisationen in gleichem Maße mitgehalten hätten. Wenige Staaten entscheiden über mehr Staaten, die nicht in den Entscheidungsgremien sitzen. Am bedeutendsten ist dies im Sicherheitsrat.

       Die Aktivitäten von internationalen Organisationen haben sich wesentlich verändert und zielen heute stärker auf Regelungen im Inneren von Staaten ab, zum Beispiel nichttarifäre Handelshemmnisse, innerstaatliche Kriege, Schutz und die Förderung von Demokratie. Internationale Organisationen haben ihre Eingriffstiefe erhöht.

      Die globalen Effekte der Auflösung der SowjetunionAuflösung Sowjetunion

      Merke

      Die Auflösung der SowjetunionAuflösung Sowjetunion hatte ähnlich gewichtige Konsequenzen für das internationale System wie das Ende des Ersten oder des Zweiten Weltkriegs. Sie hatte sicherheitspolitische, politische und wirtschaftliche Effekte globalen Ausmaßes.

      Die Effekte der Auflösung der SowjetunionAuflösung Sowjetunion waren weitreichend. Sie waren nicht nur auf die Staaten der ehemaligen Sowjetunion und ihrer Verbündeten beschränkt, sondern hatten systemweite Effekte. Es war das Ende einer Supermacht, die die Weltordnung der Vor- und Nachkriegszeit wesentlich mitgestaltet hatte. Dies hatte globale politische, sicherheitspolitische und wirtschaftliche EffekteGlobale Effekte.

      Die Implosion hatte politische Effekte: Jahrzehntelang hatten viele Regierungen und nicht-staatliche Akteure im Wesentlichen nur aufgrund der Unterstützung der Sowjetunion oder der USA politisch überlebt. Das Ausbleiben der internationalen finanziellen und politischen Unterstützung untergrub die politische Stellung von Regierungen und nichtstaatlichen Gruppen in beiden Lagern gleichermaßen. Viele der während des Ost-West-Konflikts etablierten Regierungen und Einparteiensysteme konnten sich unter den neuen Bedingungen nicht mehr halten. Dies ermöglichte die weitflächige Demokratisierung und historische Friedensregelungen für langjährige Konflikte wie den Angola-Konflikt, den Kambodscha-Konflikt oder bedeutende Friedensinitiativen im Nahen Osten, wo sich durch die Gewährung einer Autonomie an die Palästinenser eine Lösung des Konflikts mit Israelisraelisch-palästinensischer Konflikt abzeichnete. In den wenigsten Staaten existierten jedoch funktionierende Mechanismen des geregelten politischen Machtübergangs. Gewaltsame Machtwechsel und Bürgerkriege folgten.

      Die Implosion der Sowjetunion hatte sicherheitspolitische Effekte, insbesondere für die Staaten, denen die Sowjetunion Sicherheitsgarantien gegeben hatte: Mit der Sowjetunion löste sich auch der Warschauer Pakt auf. Da das sowjetische Atomwaffenarsenal in verschiedenen Teilrepubliken der Sowjetunion stationiert war, wie in Weißrussland und der Ukraine, stiegen sie von einem Tag auf den anderen zu Atommächten auf (vgl. Einheit 10).

      Die Implosion hatte schließlich auch wirtschaftliche Effekte, nicht nur in der Sowjetunion selbst und in den osteuropäischen Staaten, sondern auch in Staaten wie Indien, die vom sowjetischen Markt abhängig waren. Der fast komplette Wegfall des sowjetischen Exportmarktes durch die Auflösung des Rats für Gegenseitige Wirtschaftshilfe und die Abkehr von den Planwirtschaften sowjetischen Stils bedeutete für diese Staaten signifikante Einbußen ihres Bruttosozialprodukts. Sie führte in allen Staaten zu einer wirtschaftspolitischen internationalen Liberalisierung.

      Diese Effekte zeigten sich regional differenziert und lassen sich – analog zu den regionalen Effekten des Ersten und Zweiten Weltkriegs – lokalisieren. Besonders betroffen vom Zusammenbruch der Sowjetunion waren Osteuropa, Afrika und Zentralamerika, wo sich durch Nachbarschaftseffekte die wirtschaftlichen, politischen und sicherheitspolitischen Effekte der Auflösung der SowjetunionAuflösung Sowjetunion verstärkten. In besonderer Form stellte sich diese Frage für die DDR und damit verbunden Westdeutschland. Die beiden deutschen Teilstaaten strebten eine Vereinigung an und warfen damit die Frage der europäischen Sicherheit auf.

      Die Staaten, denen die sowjetischen Führungen Sicherheitsgarantien gegeben hatten, waren ebenfalls direkt betroffen, insbesondere Nordkorea, aber auch Syrien im Nahen und Mittleren Osten und Vietnam in Südostasien. In Südwestasien hatte die Auflösung vor allem wegen des Abzugs der sowjetischen Truppen aus Afghanistan Effekte.

      Die Einbindung eines vereinigten Deutschlands

      Mit der sich abzeichnenden Vereinigung der beiden deutschen Teilstaaten stand die abschließende Lösung des Deutschlandproblems auf der Tagesordnung der ehemaligen Alliierten. Denn die Teilung Deutschlands spiegelte immer noch die Situation unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg wider. Nun bot sich die Chance, eine abschließende Lösung zu verhandeln.

      Deutschland-Frage 3.0

      Wie würde ein territorial und bevölkerungsmäßig sehr viel größeres Deutschland agieren? Wäre ein vereinigtes Deutschland genauso effektiv einzubinden wie Westdeutschland nach dem Zweiten Weltkrieg? Frankreich und Großbritannien fürchteten einen Rückfall deutscher Außenpolitik in die Rolle einer ambitionierten Großmacht ebenso wie Polen, das mit dem Zerfall des Warschauer Paktes seine Sicherheitsgarantien verloren hatte. Für Osteuropa bestand ein ähnliches Problem: Osteuropa war zwei Mal Schauplatz großer Kriege geworden. Was würde mit den osteuropäischen Staaten ohne Sicherheitsbindung geschehen?

      Die Lösung dieser beiden Probleme bestand in der Anerkennung der Einheit Deutschlands im September 1990 unter Wahrung bestimmter außenpolitischer RestriktionenAußenpolitische Restriktionen, die im 2+4 Vertrag2+4 Vertrag festgelegt waren; sie bestand in der fortgesetzten Westintegration des vereinigten Deutschlands; und sie bestand schließlich in der Osterweiterung der NATONATO und der EUEuropäische Union (EU) als effektivste Organisationen Europas. Kurz: Die Lösung war die Fortsetzung des Multilateralismus in Form der Integration in regionale Organisationen. Zentral dafür ist der Maastricht-Vertrag der EU von 1992, mit dem die westeuropäischen Staaten nicht nur ihre Zusammenarbeit vertieften. Der Maastricht-Vertrag stellte eine wichtige Sicherheitsgarantie gegen ein vereinigtes Deutschland dar. Zentral dabei war die Schaffung einer politischen und einer Währungsunion (vgl. Einheit 13).

Europa	territoriale Veränderung	weitere Regelungen/Implikationen
Vereinigtes Deutschland	Festlegung des Staatsgebiets des vereinten Deutschlands, damit auch der mitteleuropäischen Grenzen;Absage an Gebietsansprüche anderer Staaten	Begrenzung der Personalstärke der Streitkräfte auf 370.000 Personen;Verzicht auf Herstellung, Verfügung und Besitz von ABC-Waffen;Verbot eines Angriffskriegs;Ende der Alliierten Kontrolle, Abzug der Alliierten Streitkräfte bis 1994;Recht, Bündnissen anzugehören

      Die Regelungen des 2+4 Vertrags für Deutschland

      Merke

      Der Zusammenbruch der SowjetunionAuflösung Sowjetunion

       ermöglichte die Demokratisierung ganzer Regionen, wie in Lateinamerika, Osteuropa, Afrika und Asien,

       ermöglichte historische Friedensabkommen,

       führte zu Bürgerkriegen vor allem in Afrika und im Nahen und Mittleren Osten,

       warf durch die Auflösung von Institutionen und den Wegfall von Sicherheitsgarantien sicherheitspolitische Probleme auf.

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