Amerikas Kriege. Paul Craig Roberts
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Название: Amerikas Kriege
Автор: Paul Craig Roberts
Издательство: Bookwire
Жанр: Изобразительное искусство, фотография
isbn: 9783906212654
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Was wird das Nächste sein? Eine ausgetüftelte Frisur mit Nanothermit-Gel?
Der „Krieg gegen den Terror” stellt eine viel größere Bedrohung der Amerikaner dar als alle Terroristen der Welt zusammen. Der „Krieg gegen den Terror“ hat nämlich die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika und die Bill of Rights (Charta der Grundrechte) zerstört. Amerikanische Bürger sind jetzt hilflos in dem Fall, dass jemand in der Regierung entscheidet, dass ein verfassungsrechtlich geschütztes Verhalten, wie zum Beispiel freie Meinungsäußerung oder eine Spende an ein Kinderspital in Gaza, wo Hamas, eine von den Vereinigten Staaten von Amerika zur „terroristischen Organisation“ erklärte Partei, ausgerechnet die gewählte Regierung bildet, Unterstützung und Beihilfe zu Terrorismus darstellt.
Am 5. Januar hob ein Urteil des Bundesberufungsgerichts im District of Columbia den wichtigsten Schutz der Freiheit auf, indem es feststellte, dass die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika während des Krieges nicht verpflichtet ist, sich an die Gesetze zu halten. Dieses Urteil entbindet Washington davon, die eigenen Gesetze oder das Internationale Recht, wie etwa die Genfer Konvention, einzuhalten. Es macht alle Prozesse wegen Kriegsverbrechen wo auch immer zur Farce. Indem er die Exekutive über das Gesetz erhob, gab der Gerichtshof der Regierung eine Blankovollmacht.
Die Begründung des Gerichts für diese Weigerung, das Gesetz hochzuhalten, kam von Richterin Janice Rogers Brown, die sagte, Amerika sei durch den Krieg über „die entscheidende Schwelle eines neuen und erschreckenden Paradigmas“ gestoßen worden, „das die Festschreibung neuer Regeln erforderlich macht. Krieg ist eine Herausforderung für das Recht, und das Recht muss sich anpassen.“ Mit „anpassen“ meint sie „zur Seite gestellt werden“ oder „abgeschafft werden“.
Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten von Amerika hat sich geweigert, sowohl die Verfassung als auch das Prinzip zu verteidigen, dass die Regierung nicht über dem Recht steht. Am vergangenen 14. Dezember weigerte sich der Oberste Gerichtshof, ein Urteil des Bundesberufungsgerichts im District of Columbia zu revidieren, das einen Folterfall mit der Begründung zurückwies, dass „Folter eine vorhersehbare Konsequenz der Festhaltung verdächtiger feindlicher Kämpfer durch das Militär ist“. Mit anderen Worten, weder Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika noch Internationales Recht gegen Folter können bei Gerichten in den Vereinigten Staaten von Amerika durchgesetzt werden. Die Urteilsbegründung wurde von Richterin Karen Lecraft Henderson verfasst.
Der „Krieg gegen den Terror”, der Halliburton, Blackwater (die haben vor Kurzem den Namen gewechselt) und den Militär-/Sicherheitskomplex reich macht, während er den Amerikanern die medizinische Versorgung vorenthält, führt zu einer Verschuldung, die Kaufkraft und Lebensstandard der Amerikaner bedroht. Der Widerspruch zwischen Amerikas frömmelnder Rhetorik und der Ermordung von Zivilisten und Folterung von Gefangenen hat Amerikas Ansehen zunichte gemacht und dazu geführt, dass die Europäer genauso wie die Moslems die Vereinigten Staaten von Amerika verachten.
Die Aufopferung von Verfassung und Rechtsstaat für eine aufgebauschte „theoretische Bedrohung“ hat Herz und Seele Amerikas zerstört.
Wie ein Dichter schrieb: „Unsere Welt liegt im Zustand der Erstarrung.“
10.02.2010: Jetzt sind die Vereinigten Staaten von Amerika offiziell ein Polizeistaat
10.02.2010
Jetzt sind die Vereinigten Staaten von Amerika offiziell ein Polizeistaat
Über Jahre hinweg haben die Amerikaner den Schutz durch die Gesetze verloren. Im 21. Jahrhundert wurde dieser Prozess durch den „Krieg gegen den Terror“ der Administration Bush beschleunigt, welcher unter der Administration Obama weitergeht und dem Wesen nach ein Krieg gegen die Verfassung und die bürgerlichen Freiheiten der Vereinigten Staaten von Amerika ist. Das Bushregime war entschlossen, Habeas Corpus hinfällig zu machen, um Menschen unbegrenzt ohne Erhebung einer Anklage einzusperren. Das Regime war zu hunderten Gefangenen gekommen, indem es eine Kopfprämie für Terroristen ausbezahlte. Afghanische Warlords und Gauner reagierten auf diesen finanziellen Anreiz, indem sie schutzlose Menschen schnappten und den Amerikanern verkauften.
Das Bushregime musste die Gefangenen ohne Anklage einsperren, weil es keine Beweise gegen diese Menschen hatte und nicht zugeben wollte, dass die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika in ihrer Dummheit Warlords und Gauner bezahlt hatte, um unschuldige Menschen zu entführen. Darüber hinaus brauchte das Bushregime gefangene „Terroristen“, um zu beweisen, dass eine terroristische Gefahr existierte.
Da es keine Beweise gegen die „Häftlinge“ gab (die meisten wurden ohne Anklage nach Jahren der Gefangenschaft und Misshandlungen frei gelassen), brauchte die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika einen Weg vorbei an US-Gesetzen und Internationalen Gesetzen gegen Folter, um Beweise durch Geständnisse vorlegen zu können. Das Bushregime fand unmenschliche und totalitär eingestellte Juristen und gab ihnen Posten im Justizministerium (!), wo sie Argumente erfinden sollten, warum das Bushregime sich nicht an das Gesetz zu halten brauchte.
Das Bushregime schuf eine neue Klassifizierung für seine Gefangenen, die es benutzte, um die Vorenthaltung des ihnen zustehenden gesetzlichen Schutzes und eines ordentlichen Verfahrens zu rechtfertigen. Da die Gefangenen keine Staatsbürger der Vereinigten Staaten von Amerika waren und vom Regime als „die 780 gefährlichsten Männer der Erde“ dämonisiert wurden, gab es wenig öffentlichen Widerstand gegen die verfassungswidrigen und unmenschlichen Handlungen des Regimes.
Unsere Gründerväter und eine lange Reihe von Gelehrten warnten davor, dass, wenn bürgerliche Freiheiten einmal gebrochen werden, sie für alle gebrochen sind. Bald wurden Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika unbefristet in Verletzung ihrer Habeas Corpus-Rechte festgehalten. Dr. Aafia Siddiqui, eine Staatsbürgerin der Vereinigten Staaten von Amerika pakistanischer Herkunft, wird wohl die Erste gewesen sein.
Dr. Siddiqui, eine am MIT und an der Brandeis-Universität ausgebildete Wissenschaftlerin, wurde in Pakistan aus unbekannten Gründen festgenommen, nach Afghanistan überstellt und fünf Jahre lang geheim im berüchtigten Bagram-Gefängnis des Militärs der Vereinigten Staaten von Amerika gefangen gehalten. Ihre drei kleinen Kinder, eines ein acht Monate altes Baby, waren bei ihr, als sie abgeführt wurde. Sie weiß nicht, was aus den beiden jüngeren Kindern geworden ist. Ihr ältestes Kind, sieben Jahre alt, wurde auch in Bagram eingesperrt und ähnlichen Misshandlungen und Schrecken ausgesetzt.
Gegen Dr. Siddiqui wurde nie Anklage wegen Vergehen terroristischer Natur erhoben. Eine britische Journalistin, die ihre Schreie hörte, als sie gefoltert wurde, machte ihre Anwesenheit öffentlich. Eine blamierte Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika reagierte auf diese Enthüllung, indem sie Siddiqui in die Vereinigten Staaten von Amerika zu einem Gerichtsverfahren schickte aufgrund der erdichteten Anklage, sie habe in der Gefangenschaft einem US-Soldaten das Gewehr entrissen und zwei Schüsse mit der Absicht abgefeuert, ihn zu töten. Diese Anklage entstand offensichtlich aus der Verantwortung eines US-Soldaten, der Dr. Siddiqui zweimal in den Bauch schoss, was fast zu ihrem Tod führte.
Am 4. Februar wurde Dr. Siddiqui von einer New Yorker Geschworenenjury wegen versuchten Mordes schuldig gesprochen. Der einzige gegen sie vorgelegte Beweis СКАЧАТЬ