Jugendgerichtsgesetz. Herbert Diemer

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§ 15 Auflagen

      (1) ¹Der Richter kann dem Jugendlichen auferlegen,

1.	nach Kräften den durch die Tat verursachten Schaden wiedergutzumachen,
2.	sich persönlich bei dem Verletzten zu entschuldigen,
3.	Arbeitsleistungen zu erbringen oder
4.	einen Geldbetrag zugunsten einer gemeinnützigen Einrichtung zu zahlen.

²Dabei dürfen an den Jugendlichen keine unzumutbaren Anforderungen gestellt werden.

(2) Der Richter soll die Zahlung eines Geldbetrages nur anordnen, wenn

1.	der Jugendliche eine leichte Verfehlung begangen hat und anzunehmen ist, dass er den Geldbetrag aus Mitteln zahlt, über die er selbstständig verfügen darf, oder
2.	dem Jugendlichen der Gewinn, den er aus der Tat erlangt, oder das Entgelt, das er für sie erhalten hat, entzogen werden soll.

(3) ¹Der Richter kann nachträglich Auflagen ändern oder von ihrer Erfüllung ganz oder zum Teil befreien, wenn dies aus Gründen der Erziehung geboten ist. ²Bei schuldhafter Nichterfüllung von Auflagen gilt § 11 Abs. 3 entsprechend. ³Ist Jugendarrest vollstreckt worden, so kann der Richter die Auflagen ganz oder zum Teil für erledigt erklären.

      Kommentierung

      I.Allgemeines1 – 3

       1.Anwendungsbereich1

       2.Rechtsnatur2

       3.Zumutbarkeit3

      II.Schadenswiedergutmachung (Absatz 1 Satz 1 Nr. 1)4 – 14

       1.Zweck4

       2.Opferbezug5

       3.Schaden6 – 9

       4.Zumutbarkeit10 – 12

       5.Klarheit und Überwachbarkeit13

       6.Verbindung mit anderen Maßnahmen14

      III.Entschuldigung (Absatz 1 Satz 1 Nr. 2)15

      IV.Arbeitsleistungen (Absatz 1 Satz 1 Nr. 3)16, 17

       1.Rechtsnatur16

       2.Voraussetzungen17

      V.Geldbetrag (Absatz 1 Satz 1 Nr. 4, Abs. 2)18 – 23

       1.Allgemeines18

       2.Vorteilsentzug19

       3.Angemessenheit20

       4.Gemeinnützige Einrichtung21

       5.Zumutbarkeit22

       6.Bezeichnung des Empfängers23

      VI.Änderung und Befreiung von Auflagen (Absatz 3 Satz 1)24 – 26

       1.Voraussetzungen24

       2.Umfang der Änderung25, 26

      VII.Ungehorsamsarrest (Absatz 3 Satz 2)27

      VIII.Erledigterklärung (Absatz 3 Satz 3)28

I. Allgemeines

1. Anwendungsbereich

      1

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