Antikorruptions-Compliance. Simon Schafer

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СКАЧАТЬ rel="nofollow" href="#ulink_d6f4ecb4-0c99-5195-8129-2406db67917b">Juristische Person oder Personenvereinigung (bebußungsfähige Verbände)

       2.Straftat einer Leitungsperson (§ 30 OWiG)

       a)Leitungsperson

       b)Straftat

       c)Pflichtverletzung oder (zumindest angestrebte) Bereicherung

       d)Handeln „als Leitungsperson“, Compliance-Verstoß und Exzess

       3.Straftat einer Nichtleitungsperson und Aufsichtspflichtverletzung (§§ 30, 130 OWiG)

       a)Täter der Aufsichtspflichtverletzung

       b)Aufsichtspflicht und Compliance

       c)Straftat der Nicht-Leitungsperson („Zuwiderhandlung“)

       d)Fehlende Compliance „kausal“ für Straftat – Schutzzweckzusammenhang

       e)Aufsichtspflicht im Konzern

       f)Auslandstaten

       IV.Folgen: Einstellung, Einziehung, Verbandsgeldbuße

       1.Einstellung/Nichteinleitung

       2.Verbandsgeldbuße

       a)Höhe

       b)Tatmehrheit

       c)Eintragung in das Wettbewerbsregister und Ausschluss vom Vergabeverfahren

       3.Verjährung

       4.Umstrukturierung/Rechtsnachfolge

       V.Verfahren

       1.Einleitung des Verfahrens

       2.Verbandsgeldbuße wegen Straftat einer Leitungsperson

       3.Verbandsgeldbuße wegen Straftat einer Nichtleitungsperson und Aufsichtspflichtverletzung

       VI.Vollstreckung

       11. KapitelVermögensabschöpfung

       I.Gestiegene Abschöpfungsrisiken für Unternehmen in Korruptionsfällen

       II.Die Abschöpfungsinstrumente

       1.Die abschöpfende Verbandsgeldbuße

       a)Allgemeine Voraussetzungen der Verbandsgeldbuße

       b)Verhältnis von Ahndung zu Abschöpfung

       c)Der wirtschaftliche Vorteil – Nettoprinzip

       d)Umstrukturierungen und Rechtsnachfolge

       e)Zivilrechtliche Ansprüche – drohende doppelte Inanspruchnahme

       f)Verfahren und Rechtsmittel

       2.Einziehung nach §§ 73 ff. StGB

       a)Allgemeines СКАЧАТЬ