Zur Theorie des Wirtschaftsstrafrechts. Marco Mansdörfer

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СКАЧАТЬ und strafrechtsdogmatische Konsequenzen

       6.Exemplifzierung an unangemessenen Vergütungen und Prämien für Manager – insbesondere der Fall Mannesmann

       a)Die Beurteilung des Falles durch das LG Düsseldorf

       b)Kritik der Entscheidung unter Anwendung der zuvor entwickelten Grundsätze

       c)Vergleich dieser Maßstäbe mit den tragenden Erwägungen der Revisionsentscheidung des Bundesgerichtshofs

       7.Exemplifizierung der Bedeutung von Verfahren – insbesondere Buchführungs-, Publizitäts-, Geheimhaltungs- und Verschwiegenheitspflichten

       a)Die zurückhaltende Position der Rechtsprechung

       b)Allgemeine Grundsätze zur Behandlung von formellen Pflichtverletzungen

       III.Die strafrechtliche Garantie hinreichend sicherer und möglichst ungehinderter Präferenzverfolgung als marktwirtschaftliches Kernstrafrecht

       1.Die Garantie einer hinreichend sicheren Präferenzverfolgung durch den Schutz der Verlässlichkeit bestimmter Informationen

       a)Exkurs: Die Bedeutung und das Wesen von Information als Wirtschaftsressource – Institutionentheoretische Begründung eines normativen Informationsbegriffs

       b)Institutionenökonomische und wirtschaftsverfassungsrechtliche Postulate

       aa)Institutionenökonomische Postulate – Senkung von Informationskosten, Sicherung eines standardisierten Informationsaustauschs, Markttransparenz

       bb)Wirtschaftsverfassungsrechtliche Postulate – insbesondere BVerfGE 105, 252

       c)Wirtschaftsstrafrechtliche Konsequenzen und weitere Exemplifizierungen

       aa)Die Garantie der Verlässlichkeit bestimmter Informationen durch den Betrug gem. § 263 StGB und betrugsähnliche Vorschriften

       bb)Die Garantie bestimmter Informationsgehalte und einer bestimmten Informationsbasis insbesondere durch Tatbestände des Nebenstrafrechts

       2.Die Garantie einer möglichst ungehinderten Präferenzverfolgung durch den Schutz der Entscheidungs- und Handlungsfreiheit

       a)Wirtschaftsverfassungsrechtliche und institutionentheoretische Postulate – Unterscheidung zwischen der Inanspruchnahme öffentlicher Güter und Knappheitssituationen, Beschränkung von Marktmacht und ungerechtfertigten Renditen

       b)Strafrechtliche Konsequenzen insbesondere für das Verständnis der §§ 240, 253 StGB

       aa)Die wirtschaftsstrafrechtlichen Grundkonstellationen: die allgemeine Garantie ungehinderter Präferenzverfolgung und die Garantie freier Marktteilhabe

       (1)Der Ausschluss von öffentlichen Gütern

       (2)Der Ausschluss von der Marktteilhabe

       bb)Die Bedeutung des Autonomieprinzips

       cc)Die Bedeutung des Prinzips der Selbstverantwortung

       dd)Konkretisierung der Verwerflichkeitsprüfung durch die Schweretheorie und Entwicklung eines sachspezifischen Kriterienkatalogs

       ee)Exemplifizierung und Hinweise zum Verständnis einiger Spezialtatbestände zum Schutz der Entscheidungs- und Handlungsfreiheit

       IV.Die straf- und sanktionenrechtliche Flankierung der Marktordnung/Nicht-Marktordnung

       1.Unmöglichkeit eines generalklauselartigen Schutzes der Wirtschaftsordnung; Konkurrenz wettbewerbsschützender Normen mit den individuellen Freiheitsgarantien

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