Erfolgreich mit Compliance. Barbara Neiger

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СКАЧАТЬ ISO 37301Die Integritäts-Compliance-RichtlinienKapitel1Einfordern von regelkonformem Verhalten5.2 Compliance-Politk2Verantwortung5.1 Führung & Engagement, 5.3 Rollen & Verantwortung3Programminitiierung, Risikobewertung und Überprüfung4.6 Compliance-Risikobewertung; 6. Planung; 9. Leistungsbeurteilung4Interne Richtlinien5.3 Compliance-Funktion, 7.1 Ressourcen5Richtlinien zu Geschäftspartnern8.1 & 8.2 Betriebliche Kontrollen und Verfahren6Interne Kontrollen8.1 & 8.2 Betriebliche Kontrollen und Verfahren7Schulung & Kommunikation7.2 Kompetenz und Ausbildung, 7.4 Kommunikation8Anreize7.3 Bewusstsein9Berichterstattung8.3 Äußern von Bedenken10Fehlverhalten beheben8.4 Untersuchungsprozess11Kollektive Maßnahmen4.2 Interessierte Parteien

      Das Sanktionssystem der Weltbankgruppe (WBG) soll sicherstellen, dass Entwicklungsfinanzierungen in WBG-Operationen nur für die vorgesehenen Zwecke verwendet werden. Der zweistufige Prozess soll sowohl künftiges Fehlverhalten verhindern als auch die Rehabilitation der Sanktionsparteien fördern. Die häufigste Sanktion ist es, eine sanktionierte Partei für einen Mindestzeitraum vom Zugang zu WBG-Finanzierungen auszuschließen (Debarment). Für eine Aufhebung des Ausschlusses ist die Umsetzung eines wirksamen Compliance-Programmes erforderlich.

Das Sanktionssystem der WBG findet auf die Nichteinhaltung unterschiedlicher Compliance-Verpflichtungen Anwendung, wie z.B. Betrug, Korruption, Absprachen oder Zwangspraktiken. Von besonderer Bedeutung ist das sogenannte Cross-Debarment-Regime. Es besagt, dass wenn eine Organisation von einer Entwicklungsbank ausgeschlossen wurde, auch anderen Entwicklungsbanken einen Ausschluss von ihren Finanzierungen verhängen.[59] Es ist weiters üblich, dass Organisationen, die auf der Ausschlussliste der WBG[60] angeführt sind, von öffentlichen Bieterverfahren nationaler Staaten ausgeschlossen werden.

      1Vgl. Herbst/Readett 1989, S.219

      2Vgl. Hauschka 2010, S.3

      3Vgl. Zeder 2006, S.3

      4Vgl. Ibid., S.9

      5BGBl III 136/2009 idgF

      6Vgl. Zeder 2006, S.9-13

      7http://www.fatf-gafi.org/ (Stand 05.03.2021)

      8https://treaties.un.org/doc/db/Terrorism/english-18-11.pdf (Stand 05.03.2021)

      9https://www.unodc.org/unodc/en/treaties/CAC/ (Stand 05.03.2021)

      10Vgl. Zeder 2006, S.226ff., https://www.jonesday.com/en/insights/2020/12/2020-crossborder-corporate-criminal-liability-survey (Stand 04.03.2021)

      11BGBl I 151/2005 idgF

      12Anerkannte Religionsgesellschaften sind für alle nicht die Seelsorge betreffenden Handlungen haftbar, wie z.B. im Zusammenhang mit wirtschaftlichen oder gemeinnützigen (= humanitäre) Tätigkeiten.

      13Die Haftung von Körperschaften ist in Österreich im Amtshaftungsgesetz geregelt. BGBl 20/1949 idgF

      14Schweizerisches Strafgesetzbuch (StGB) idgF, https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/54/757_781_799/de (Stand 05.03.2021)

      15Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) 1968 idgF, https://www.gesetze-im-internet.de/owig_1968/ (Stand 06.07.2021)

      16Vgl. Hauschka 2012, S.8

      17Zum Zeitpunkt der Drucklegung dieses Praxiskommentars (Mai 2021) befand sich der Gesetzesentwurf in der Endphase des Gesetzgebungsprozesses. https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/RegE_Staerkung_Integritaet_Wirtschaft.pdf?__blob=publicationFile&v=2 (Stand 05.03.2021)

      18BGBl I 60/2007 idgF

      19http://www.corporate-governance.at/ (Stand 05.03.2021)

      20BGBl I 98/1965 idgF

      21BGBl 58/1906 idgF

      22BGBl 70/1873 idgF

      23Vgl. Schertler 1998, S.90f.

      24Vgl. Ulrich 1970, S.82ff.

      25Vgl. Bea/Haas 2005, S.12ff.

      26Vgl. Ulrich 1970, S.92ff.

      27Vgl. Stone 1998, S.XI

      28Vgl. Drucker 1966, S.48f.

      29Vgl. Ibid, S.97f.

      30Vgl. Bea/Haas 2005, S.14

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