Bauphysik-Kalender 2021. Группа авторов

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Inhaltsverzeichnis

       Der gleichnamige Beitrag aus dem Bauphysik-Kalender 2016 wurde aktualisiert und ergänzt.

1. Anforderungen der Landesbauordnungen

      Nach den Landesbauordnungen werden Bauprodukte als Produkte, Baustoffe, Bauteile und Anlagen sowie Bausätze definiert, die hergestellt werden, um dauerhaft in bauliche Anlagen eingebaut zu werden. Als Bauprodukte gelten zudem aus Produkten, Baustoffen, Bauteilen sowie Bausätzen vorgefertigte Anlagen, die hergestellt werden, um mit dem Erdboden verbunden zu werden (z. B. Fertighäuser, Fertiggaragen und Silos). Deren Verwendung kann sich auf die Anforderungen an bauliche Anlagen auswirken (vgl. § 2 Abs. 10 MBO).

      Ein Bausatz ist nach der EU-Bauproduktenverordnung definiert als ein Bauprodukt, das von einem einzigen Hersteller als Satz von mindestens zwei getrennten Komponenten in Verkehr gebracht wird. Diese müssen zusammengefügt werden, um ins Bauwerk eingefügt zu werden (vgl. Bauproduktenverordnung, Art. 2 Ziff. 2). Als Bauart bezeichnet man das Zusammenfügen von Bauprodukten zu baulichen Anlagen oder Teilen von baulichen Anlagen (vgl. § 2 Abs. 11 MBO). Fragen gibt es häufig zur Unterscheidung zwischen Bausatz und Bauart. Die Bauart umfasst zusätzlich die Planung, Bemessung und Ausführung einer baulichen Anlage (vgl. § 2 Abs. 11 MBO).

      Nach dem Wortlaut der Musterbauordnung (MBO) [1] werden Bauprodukte verwendet, Bauarten hingegen angewendet.

      Die Vorschriften zu Bauprodukten und Bauarten haben bereits mit der MBO von 2016 einige grundlegende Änderungen erfahren. Auslöser hierfür war eine Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH). Der EuGH hat in einem Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen Deutschland festgestellt, dass zusätzliche nationale Anforderungen an europäisch harmonisierte Bauprodukte mit CE-Kennzeichnung gegen das Marktbehinderungsverbot der Bauproduktenrichtlinie 89/106/EWG [2] verstießen. Diese Richtlinie ist inzwischen durch die Bauproduktenverordnung (Verordnung (EU) Nr. 305/2011) [3] des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9.3.2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten abgelöst worden. Auch die Bauproduktenverordnung enthält ein Marktbehinderungsverbot. Produktunmittelbare Anforderungen wie sie bisher durch die Bauregelliste B für Bauprodukte mit CE-Kennzeichnung festgelegt waren, sollen durch die Neufassung der MBO vermieden werden.

      In Anpassung an das europäische Bauproduktenrecht hat man in § 3 MBO hinsichtlich der allgemeinen Anforderungen an Anlagen bestimmt, dass die Grundanforderungen (BWR Basic Work Requirements) an Bauwerke der Bauproduktenverordnung zu berücksichtigen sind:

      Die Musterbauordnung enthält im Weiteren in § 85a Abs. 1 die Ermächtigung, im Rahmen einer Verwaltungsvorschrift die allgemeinen Anforderungen an bauliche Anlagen, Bauprodukte und andere Anlagen und Einrichtungen durch technische Baubestimmungen zu konkretisieren, aus denen sich die Anforderungen an die zu verwenden Bauprodukte ableiten lassen. Hierzu dient in erster Linie die auf Grundlage von § 85a MBO erstellte Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) [4].

      Die Länder gehen davon aus, dass Anforderungen an die Verwendung von Bauprodukten weiterhin zulässig sind, da diese in die ausschließliche Kompetenz der Mitgliedstaaten fallen. Die СКАЧАТЬ