Die AfD-Abrechnung. Nico Oelrichs
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Название: Die AfD-Abrechnung
Автор: Nico Oelrichs
Издательство: Bookwire
Жанр: Социология
isbn: 9783752932263
isbn:
Die AfD will die EU-Grenzen versiegeln, strenge Identitätsprüfungen entlang der deutschen Landesgrenzen einleiten und Lager im Ausland errichten, um zu verhindern, dass Migranten überhaupt nach Deutschland abreisen. Obwohl sie eine gezielte Einwanderungspolitik nach kanadischem Vorbild nominell befürwortet, hat die Spitzenkandidatin Alice Weidel erklärt, die Partei wolle eine "negative Einwanderung" nach Deutschland erreichen. Es wird auch argumentiert, dass Deutschland "islamisiert" wird, wobei Deutschland als Bollwerk für traditionelle christliche Werte darstellt wird.
Führungskämpfe
Die Partei wird allgemein als gespalten zwischen "gemäßigten" und "rechtsextremen" Flügeln angesehen, von denen letztere an Boden zu gewinnen scheinen und sich in rassistischen Nationalismus und Antisemitismus verwandeln.
Die Hauptkandidaten der Partei eignen sich dabei hervorragend für eine Studie über Gegensätze. Vertreter der "rechtsextremen" Fraktion ist der 76-jährige Alexander Gauland, ein Anwalt und Journalist, der 40 Jahre lang Mitglied der konservativen CDU von Merkel war. Die "gemäßigte" Fraktion wird von der 38-jährigen Ökonomin Alice Weidel verkörpert, die mit ihrer aus Sri Lanka stammenden Partnerin und zwei Kindern mindestens Teilzeit in der Schweiz lebt.
Deutschland spaltete sich wegen AfD-Unterstützung
Die AfD ist nicht nur die größte Oppositionspartei im Bundestag, sie hat es auch geschafft, in das Europäische Parlament und alle staatlichen Parlamente einzuziehen.
Aber es sind die östlichen Bundesländer (das Gebiet der ehemaligen DDR, die sich 1990 mit Westdeutschland wiedervereinigte), wo die Partei mit über 20% die stärkste Wählerschaft mobilisiert.
Der AfD wird häufig vorgeworfen, eine Strategie zu verfolgen, bei der eines der "rechtsextremen" Mitglieder ein soziales Tabu mit einer grenzwertigen und oft auch beleidigenden Aussage anspricht, nur damit hinterdrein ein "gemäßigtes" Mitglied kommt und die Aussagen abzumildern oder gar zu relativieren versucht, dabei das Ziel der Aussage aber pseudo-moderat untermauert und in der Parteidiskussion etabliert.
Rechtspopulismus oder ein neues Zuhause für den Neonazismus?
Es besteht kein absoluter Konsens darüber, wie die AfD als politisches Phänomen zu beschreiben ist, außer als Partei rechts von der CDU und ihrer bayerischen Schwesterpartei, der CSU, nachdem Merkel die Konservativen deutlich in Richtung Zentrum bewegt hat.
Sie spricht sowohl den rechtsextremen Rand als auch Menschen an, die mit dem Status quo unzufrieden sind und möglicherweise zuvor andere Parteien gewählt haben oder gar Nichtwähler gewesen sind. Einige Expert*innen haben von einer "Radikalisierung des Zentrums" gesprochen. Studien haben ergeben, dass die AfD Anhänger aller etablierten deutschen Mainstream-Parteien abgezogen hat und derzeit mehr als 23.000 Mitglieder zählt. So sehen einige Kommentator*innen den Aufstieg der Partei als Teil des gleichen populistischen internationalen Trends, in welchem die Wähler*innen in Großbritannien das Brexit-Referendum genehmigten und die Amerikaner Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten wählten.
Die öffentliche AfD-Bühne beteuert dabei, dass die Partei die direkte Demokratie, die Trennung staatlicher Mächte und die Rechts- und Ordnungsstaatlichkeit unterstützt. In ihrer kurzen Geschichte haben Kritiker*innen jedoch einzelne Mitglieder wie Thüringens Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke beschuldigt, neonazistische Ideen zu fördern und neonazistische Sprache zu gebrauchen. Kritiker*innen sagen, dass die Partei eine Strategie gezielter Brüche mit Anti-Nazi-Tabus verfolgt, um Rechtsextremisten anzusprechen.
Der Aufstieg der AfD fiel jedenfalls mit dem Niedergang rechtsextremer Parteien wie der NPD in die virtuelle Bedeutungslosigkeit zusammen.
Bis zuletzt hatte das Innenministerium erklärt, die AfD nicht als verfassungswidrig anzusehen, und die Partei vom Bundesamt für Verfassungsschutz, dem deutschen Geheimdienst, nicht ständig überwachen zu lassen.
Doch am 22.01.2021 meldete der SPIEGEL:
„Eine Beobachtung der gesamten AfD durch den Verfassungsschutz soll absolut rechtssicher sein: Nach SPIEGEL-Informationen hat Innenminister Seehofer Juristen seines Hauses mit einer neuerlichen Prüfung des zentralen Gutachtens betraut.“
Familie und die Presse
*Die AfD versteht sich auch als Verteidiger des traditionellen Kernfamilienmodells. Sie ist gegen Abtreibungen und trotz Weidels herausragender Rolle feindlich gegenüber "alternativen" Lebensstilen. Sie befürwortet eine Reihe von Maßnahmen, die die staatliche finanzielle Unterstützung für traditionelle Familien erhöhen würden, und ist in dieser Hinsicht steuerlich nicht konservativ.
Wie Donald Trump oder populistische Führer in Osteuropa zeigen die Führer der AfD eine auffällige Feindseligkeit gegenüber den Mainstream-Medien. Die AfD befürwortet die Abschaffung der Lizenzgebühren für die deutschen Fernseh- und Radiosender, und Journalist*innen werden regelmäßig von Partyveranstaltungen ausgeschlossen. Reporter*innen, die die Presse-Hotline im Hauptquartier der Partei anrufen, um Informationen anzufordern, erhalten häufig eine aufgezeichnete Nachricht, in der sie aufgefordert werden, es später erneut zu versuchen.
*Quelle:(Deutsche Welle)
Hierbei möchte ich es mit meiner kleinen Einführung in die Eckdaten der AfD und einige ihrer Hauptfiguren belassen. Der geneigte Leser wird bisher wahrscheinlich auch nicht viel Neues gefunden haben, ist die AfD doch stets(meist negativ) präsent in Presse, TV und Radio.
Gehen wir nun besser ins Detail und widmen uns den großen Vier der Alternative für Deutschland: Alice Weidel, Beatrix von Storch, Alexander Gauland und Björn Höcke…
Alice Weidel
Beginnen möchte ich mit meiner „Abrechnung“ bei Alice Elisabeth Weidel, geboren am 6. Februar 1979 in Gütersloh. Sie ist seit Oktober 2017 Leiterin der Alternative für Deutschland (AfD) im Bundestag. Seit der Bundestagswahl 2017, bei der sie zusammen mit Alexander Gauland die Spitzenkandidatin der AfD war, ist sie Mitglied des Bundestages (MdB). Seit dem 30. November 2019 ist sie stellvertretende Bundessprecherin ihrer Partei und seit Februar 2020 Vorsitzende des AfD-Landesverbandes in Baden-Württemberg.
Weidel wurde in Gütersloh geboren und wuchs in Versmold auf, wo sie 1998 das Abitur am Gymnasium „Christliches Jugenddorfwerk Deutschlands“ (CJD) erhielt.
Sie studierte Wirtschaftswissenschaften an der Universität Bayreuth und schloss 2004 als eine der besten des Jahres ab. Nach ihrem Universitätsabschluss arbeitete Weidel von Juli 2005 bis Juni 2006 als Analystin für Vermögensverwaltung in Frankfurt bei Goldman Sachs.
In den späten 2000er Jahren arbeitete sie bei der Bank of China und lebte sechs Jahre in China. Sie spricht sogar Mandarin. Anschließend schrieb sie mit dem Gesundheitsökonomen Peter Oberender an der Fakultät für Recht und Wirtschaft in Bayreuth eine Doktorarbeit über die Zukunft des chinesischen Rentensystems. 2011 promovierte sie mit summa cum laude und promovierte in Philosophie in internationaler Entwicklung. Ihre Promotion wurde von der Konrad Adenauer Stiftung unterstützt.
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