Internetkriminalität. Peter Hirsch

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СКАЧАТЬ target="_blank" rel="nofollow" href="#ub3840585-d5fa-50f2-b48b-8c3f190a9d61">I. Einleitung › 1. Definition Internetkriminalität

1. Definition Internetkriminalität

      Eine einheitliche Definition des Phänomens „Internetkriminalität“ gibt es nicht. Je nachdem, wer eine Auslegung der Kriminalität im, mit dem, durch das und auf das Medium Internet formuliert, gewichtet inhaltlich unterschiedlich.

Das Bundeskriminalamt definiert Internetkriminalität als „… die Straftaten, die sich gegen das Internet, Datennetze, informationstechnische Systeme oder deren Daten richten (Cybercrime im engeren Sinne) oder die mittels dieser Informationstechnik begangen werden“[3].

Bezug genommen wird in der Festlegung auf die Computerkriminalität im engeren (CCieS) und weiteren Sinn (CCiwS)[4].

      Bei Computerkriminalität im engeren Sinn handelt es sich um Delikte, bei denen in den Tatbestandsmerkmalen der jeweiligen Norm (Straftat oder auch Ordnungswidrigkeit) Elemente der elektronischen Datenverarbeitung explizit genannt sind. Darunter fallen beispielsweise der Computerbetrug (§ 263a StGB), das Ausspähen und Abfangen von Daten (§§ 202a, 202b, 202c StGB), die Datenveränderung sowie die Datensabotage (§§ 303a und 303b StGB), Fälschung beweiserheblicher Daten (§ 269 StGB) oder die Störung öffentlicher Betriebe (§ 316b StGB). Daneben befassen sich weitere Gesetze mit diesen Deliktarten. So zum Beispiel das Urheberrechtsgesetz (UrhG), das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Telekommunikationsgesetz (TKG), das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) oder das Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG).

      Unter Computerkriminalität im weiteren Sinn zählen Straftaten, zu deren Durchführung einer ihrer Phasen ein elektronisches Datenverarbeitungssystem unter Einbezug von Informations- und Kommunikationstechnik genutzt wird. Dazu gerechnet werden zum Beispiel der Warenkreditbetrug, Propagandastraftaten aus extremistischen Kreisen, Gewaltverherrlichung, das Verbreiten von Kinderpornografie oder Beleidigungstatbestände. Mit der weltweiten Zunahme der Internetnutzung wird die Verbreitung strafbarer Inhalte dieser Kategorie vereinfacht.

      Aus der Definition lassen sich insofern Tathandlungen ableiten,

–	zu deren Begehung das Internet und vorhandene gespeicherte Daten genutzt (Phishing, Betrug, Urheberrechtsverletzungen, Kreditkartenmissbrauch oder Propagandastraftaten, Cybermobbing),
–	neue Daten generiert und veröffentlicht (Verbreitung von (Kinder-)Pornographie, Verbreitung terroristischer Ideologien, Gewaltdarstellungen, Aufstachelung zum Rassenhass) oder
–	Angriffe auf das Medium Internet selbst durchgeführt werden (Verbreitung von Viren, Würmer und Trojanern, Eindringen in PC-Anlagen zur Datenänderung, Datenlöschung oder zum Datendiebstahl, „Denial of Service“-Attacken).

Neben der Reaktion des Gesetzgebers auf die Weiterentwicklung der Technik sowie der Wendigkeit und dem Einfallsreichtum von Internetkriminellen kommt er auch den Vorgaben der Europäischen Union nach. Am 1.7.2009 trat die von Deutschland zuvor ratifizierte „Cybercrime Convention“[5] des Europarates in Kraft. Allerdings werden in dieser Konvention keine Straftatbestände festgelegt, sondern Kategorien gebildet, denen jeder Mitgliedstaat seine strafbewehrten Handlungen zuordnen kann oder in Ermangelung entsprechender Tatbestände verpflichtet ist, neue Gesetze zu erlassen.

In der Convention on Cybercrime sowie dem Zusatzprotokoll vom 28.1.2003 zum Übereinkommen über Computerkriminalität betreffend die Kriminalisierung mittels Computersystemen begangener Handlungen rassistischer und fremdenfeindlicher Art[6] sind folgende Kategorien aufgeführt:

–	Straftaten gegen die Vertraulichkeit, Unversehrtheit und Verfügbarkeit von Computerdaten und -systemen,
–	Computerbezogene Straftaten,
–	inhaltsbezogene Straftaten,
–	Straftaten in Zusammenhang mit Verletzungen des Urheberrechts und verwandter Schutzrechte,
–	rassistische und fremdenfeindliche Handlungen.

      I. Einleitung › 2. Computerkriminalität in der PKS

2. Computerkriminalität in der PKS

      Seit 2009 werden Delikte, die unter die Definition Computerkriminalität fallen, von der Polizei in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) mit dem Schlagwort „Internet“ erfasst und wie folgt dargestellt:

–	Schlüsselzahl 516300: Betrug mittels rechtswidrig erlangter Debitkarten mit PIN § 263a StGB,
–	Schlüsselzahl 517500: Computerbetrug § 263a StGB (soweit nicht unter den Schlüssel 5163 bzw. 5179 zu erfassen),
–	Schlüsselzahl 517900: Betrug mit Zugangsberechtigungen zu Kommunikationsdiensten §§ 263, 263a StGB,
–	Schlüsselzahl 543000: Fälschung beweiserheblicher Daten, Täuschung im Rechtsverkehr bei Datenverarbeitung §§ 269, 270 StGB,
–	Schlüsselzahl 674200: Datenveränderung, Computersabotage §§ 303a, 303b StGB,
–	Schlüsselzahl 678000: Ausspähen, Abfangen von Daten einschl. Vorbereitungshandlungen gemäß §§ 202a, 202b, 202c StGB,
–	Schlüsselzahl 715100: Softwarepiraterie (private Anwendung z. B. Computerspiele),
–	Schlüsselzahl 715200: Softwarepiraterie in Form gewerbsmäßigen Handelns.

Mit dem bundeseinheitlichen vierstelligen Schlüssel[7] werden alle zur Anzeige gebrachten Straftaten (Hellfeld) registriert und können entsprechend ausgewertet werden. Demnach registrierte das Bundeskriminalamt für das Jahr 2018 bundesweit insgesamt 110.475[8] Delikte, bei denen als Tatmittel das Internet genutzt wurde. Das macht zum Vorjahr (2017) eine Steigerung um 1,8 % aus. Diese Zahlen speisen sich aus den Meldungen der Länder. Auch hier nahmen die Delikte zu. Folgende beispielhafte Aufzählung für das Erfassungsjahr 2018 verdeutlicht dies:

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Hamburg:	ca. 7.384
Mecklenburg-Vorpommern:	ca. 1.733
Sachsen-Anhalt:	ca. 3.942
Niedersachsen:	ca. 33.925
Nordrhein-Westfalen:	ca. 19.693
Baden-Württemberg:	ca. 27.746
Bayern:	ca. 26.437